Zur
ersten Sitzung nach der Sommerpause begrüßte Bürgermeister Bertele die
Mitglieder des Gremiums, Herrn Franz Glogger von der Südwest Presse, die
Zuhörer sowie Herrn Manfred Kornmayer von der Verwaltung. Er stellte die form-
und fristgerechte Einladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zur
Bürgerfrageviertelstunde hatte sich niemand gemeldet.
Erweiterung der Urnenwand am
Friedhof Oberkirchberg
Die im Jahr 2003 errichtete Urnenwand ist bereits
unerwartet schnell großenteils belegt. Architektin Maria Kirchhauser-Rimmele
hatte die Planung für eine weitere Urnenwand mit 27 Kammern ausgearbeitet
und Angebote für zwei Varianten eingeholt. Von 6 angefragten Baufirmen im nahen
Umfeld hatten allerdings nur 2 Firmen ein Angebot abgegeben.
Die zwei Varianten bestanden darin, eine weitere
Urnenwand entweder innen vor der Friedhofsmauer oder aber außenwandbündig wie
die jetzige Urnenwand in die Friedhofsmauer einzulassen. Letztere Variante
erfordert zwar das Herausschneiden eines Mauerteils, dafür lässt sich das
Mauerfundament mitnutzen. Eine Aufstellung an der Innenseite der Friedhofsmauer
bedingt die Abdichtung des Zwischenraumes zwischen Friedhofsmauer und Urnenwand,
um Feuchteschäden zu verhindern.
Sowohl aus bautechnischen
als auch gestalterischen Gründen lautete die einhellige Empfehlung der
Architektin und Verwaltung, die Urnenwand wie die derzeitige bündig in die
Friedhofsmauer einzubauen. Bei zwar geringen Mehrkosten von 850,--€ ergebe sich
dann eine harmonische Gesamtlösung, die auch für spätere Erweiterungen
fortzuführen sei. Das Gesamtangebot von rd. 17.000,--€ beinhalte zudem
Putzreparaturen an der westlichen Friedhofsmauer entlang der Straße. Die Gemeinderäte
befürworteten ebenfalls die vorgeschlagene Variante. Sie entspreche dem
bestehenden System, vermeide unnötige Zwischenräume und bewirke die bessere
Gestaltung und Ansicht von der Rückseite der Friedhofsmauer. Einstimmig wurde
sodann die günstigste Bieterin, die Firma Emmerling Bau aus Staig-Altheim
beauftragt.
Verkehrssicherheit an der
Landesstraße 260 in Oberkirchberg
Im Rahmen der Gespräche mit
der Straßenbauverwaltung Ehingen zur Anbindung der Alternativstandorte eines
Sportgeländes wurde auch die Gesamtverkehrssituation auf den Durchgangsstraßen
erörtert. Während sich die Verhandlungen anlässlich des Sportgeländes doch als
diffiziler erwiesen, zeichneten sich in einem ersten Schritt deutliche
Verbesserungen für den Gemeindeteil Oberkirchberg ab.
Verkehrsinsel am südlichen
Ortsrand von Oberkirchberg
Im
Zuge der Radwegeplanung für den letzten Bauabschnitt wurde ein Konsens
dergestalt erzielt, dass das Straßenbauamt einer Mittelinsel nahe der
Einmündung der Mündelstraße zustimmt. Die Kosten hat hierfür jedoch die
Gemeinde zu tragen. Geprüft wurde auch eine Insel südlich der Einmündung
Mündelstraße, doch führe diese wegen des angrenzenden Abhanges zu hohen
Baukosten von voraussichtlich mehr als 100.000,--€. Zudem zeigt die Erfahrung,
dass zu weit außerhalb liegende Inseln die Autos zwar bremst, anschließend aber
wieder beschleunigt wird. Sowohl aus Kosten- als auch aus Effizienzgründen ist
ein Standort nördlich der Einmündung Mündelstraße vorteilhafter. Bei
Auftragsvergabe mit den ohnehin geplanten Straßenverbesserungen kostet dies
25.000,-- bis 30.000,--€, ansonsten etwa 50.000,--€.
Zur Diskussion steht allerdings der genaue Standort
eines Fahrbahnteilers. Wegen der Platz- und Höhenverhältnisse könnte eine
Mittelinsel sehr nahe an der Mündelstraße weniger bauchig sein, wird dafür eher
als Fußgängerquerungshilfe im Einmündungsbereich genutzt und entfaltet dafür
aber weniger Wirkung als Geschwindigkeitsbremse. Andersfalls könnte die
Verschwenkung intensiver ausfallen, dafür sei eher zu erwarten, dass Fussgänger
größere Umwege über eine Fußgängerinsel nicht akzeptieren.
Die Gemeinderäte plädierten
im Interesse der Fußgänger unisono für einen Standort möglichst nahe der
Mündelstraße. Gleichzeitig solle eine möglichst günstige Anbindung der
Querungshilfe für Fußgänger vom künftigen Radweg zur Mündelstraße als Anbindung
zum Fußweg Amtgartenweg erreicht werden. Hierfür könne das gemeindeeigene
Grundstück zwischen der Landes- und Mündelstraße genutzt werden. Ferner wurde
auf die Möglichkeit zur Anbindung des Fußwegs Richtung Kindergarten
hingewiesen. Bei der Gestaltung der Verkehrsinsel sei auch auf die
Sichtverhältnisse zu beachten. Bei den weiteren Planungen sollten ferner Pläne
des Streckenverlaufes bis zum Kindergarten vorgelegt und an einen Platz für
eine Bushaltestelle gedacht werden. Diese war bereits beim Baugebiet
„Hornbächle-Süd“ diskutiert, jedoch von den Linienbetreibern abgelehnt worden.
Zusätzliche Haltestellen bedeuteten zwar einesteils Beförderungskomfort,
andernteils aber Zeitverluste und damit Attraktivitätsverluste des ÖPNV.
Ein Gemeinderat fragte nach
der künftigen baulichen Entwicklung Oberkirchbergs in südlicher Richtung. Dem
wurde aus dem Gemeinderat entgegnet, dass die Bebauung südlich der Bucher
Straße bereits Jahrzehnte gedauert habe und die Entwicklung auf weitere 30
Jahre nicht vorhergesagt werden könne.
Nach intensiver Diskussion
wurde einstimmig beschlossen, eine Verkehrsinsel am südlichen Ortsrand
möglichst nahe der Einmündung Mündelstraße einzuplanen und die Kosten von
25.000,--bis 30.000,--€ zu übernehmen.
Verkehrsinsel an der L 260, Gartenstraße,
Einmündungsbereich Hölderlinstraße
Die L 260, Gartenstraße weist bei der
Hölderlinstraße eine relativ lange Abbiegespur auf. Die Vorgaben in der Verkehrsplanung
waren ursprünglich darauf ausgerichtet, den Verkehrsfluss auf den überörtlichen
Straßen möglichst wenig zu beeinflussen. In der Praxis zeigte es sich, dass die
volle Länge dieser Linksabbiegespur kaum benötigt wird. Auch nach Einschätzung
der Straßenbauverwaltung reiche eine kürzere Aufstellfläche aus, sodass sich
auf dem frei werdenden Raum eine Fußgängerschutzinsel einbauen ließe. Damit
bräuchten Fußgänger nur noch jeweils einen Fahrstreifen beobachten und queren.
Zusätzlich komme eine weitere Verkehrsinsel auf der nördlich der
Hölderlinstraße gelegenen Sperrfläche in Betracht. Viele aus der
Hölderlinstraße kommende Fußgänger und insbesondere Radfahrer nutzten den Geh-
und Radweg in Richtung Unterkirchberg. Auch im Hinblick auf ein geplantes
Sportgelände zwischen Ober- und Unterkirchberg sei dieser Aspekt, nach den
Worten von Bürgermeister Bertele, zu beachten. Von der Straßenbauverwaltung
bzw. dem Ingenieurbüro werden die Kosten einer Verkehrsinsel auf 15.000,-- bis
max. 20.000,--€ veranschlagt, vorbehaltlich, dass eine solche Maßnahme im
Zusammenhang mit anderen anstehenden Straßenbauarbeiten auf der Landesstraße
südlich von Oberkirchberg mitausgeschrieben werden könnte. Bei separater
Realisierung koste eine Insel mindestens je 30.000,--€ wegen beträchtlicher
Kosten für die Baustelleneinrichtung. Immerhin koste eine Radarstation im
Vergleich auch 20.000,--€.
Schutzinseln beidseitig der Einmündung
Hölderlinstraße kämen einerseits den Fußgängern zugute und würden andererseits
die „Torwirkung“ an der Ortseinfahrt verstärken. Immer wieder registriere
Bürgermeister Bertele Beschwerden über hohe Geschwindigkeiten auf der
Landesstraße in diesem leicht abschüssigen Straßenabschnitt. Selbst bei bloßem
Hinsehen lasse sich die Richtigkeit dieser Beschwerden bestätigen. Im Zuge
eines Gesamtkonzeptes für die Gartenstraße und jetzt erreichten Einvernehmens
mit der Straßenbauverwaltung soll seinen Worten zufolge zumindest die Planung
für eine Straßenverengung mittels Fußgängerschutzinseln beidseitig der Hölderlinstraße
auf den Weg gebracht werden. Sollten nachträglich aus Kostengründen Bedenken
entgegenstehen, so bestehe immer noch eine Wahlmöglichkeit.
In der Diskussion wurde die nördliche der beiden
angesprochenen Verkehrsinseln als wichtiger bezeichnet, wobei die Gelegenheit
ergriffen werden soll, im Sinne einer Torwirkung und zum Schutz der Fußgänger
beide Inseln in die Planung aufnehmen zu lassen. Weitere Inseln an einem
etwaigen Kreisverkehr seien schließlich noch ungewiss. Einstimmig beschloss der
Gemeinderat, am nördlichen Ortseingangsbereich beidseitig der Einmündung der
Hölderlinstraße Verkehrsinseln in die Planung aufzunehmen.
Kreisverkehr an der
Einmündung Ulmer Straße / Gartenstraße
Die
starke Belastung der Einmündung Ulmer Straße/Gartenstraße habe sich laut
Bürgermeister Bertele auch in einer Studie der Fachhochschule Biberach,
Abteilung Verkehrstechnik bestätigt. Als mögliche Verbesserungen wurden unter
anderem Überlegungen zu einem Kreisverkehr angestellt und von der
Straßenbauverwaltung prinzipiell gebilligt. Anschlussarbeiten für Gehwege,
Bushaltestelle usw. hätte die Gemeinde zu finanzieren. Die Platzverhältnisse
sind insgesamt leider auch wegen des Gefälles im weiteren Verlauf der Ulmer
Straße sehr beschränkt. Daher bedarf es eingehender Vermessungen und einer
Machbarkeitsstudie, ob ein Kreisverkehr technisch realisiert kann. Ein Kreisel
hätte mehrere Vorteile: das Einfahren der bisher untergeordneten Goethestraße
wird erheblich erleichtert, das Geschwindigkeitsniveau in der Gartenstraße drastisch
gesenkt und die Fußgänger hätten mittels Schutzinseln wesentlich verbesserte
Querungsmöglichkeiten.
Selbst bei einem kleinen Kreisverkehr mit
überfahrbarer Mitte, ähnlich dem in der Innenstadt von Vöhringen, wären nach
grober Schätzung ganz geringfügige Grunderwerbe in der Größenordnung von 5 m²
bis 8 m² je Anliegergrundstück erforderlich. Die betroffenen Anlieger wurden
bereits über die Untersuchung informiert und gebeten, ggf. geringe Grundflächen
zu verkaufen.
Vom Gemeinderat wurden die
Gespräche mit der Straßenbauverwaltung begrüßt und auch der Kreisverkehr als
Bestandteil einer Gesamtkonzeption zu Verbesserung in Oberkirchberg
befürwortet. Einstimmig wurde beschlossen, eine Machbarkeitsplanung für einen
Kreisverkehr zu veranlassen. Gleichzeitig appellierte der Gemeinderat an die
betroffenen Anlieger, mit einem geringfügigen Grundstücksverkauf zur
Verkehrsicherheit beizutragen. Nicht zuletzt verbessere sich damit auch die
Sicherheit an der Einmündung der Goethestraße.
Gutachterausschuss nach dem Baugesetzbuch
Nach dem Ausscheiden eines vom Finanzamt benannten
Gutachters war über dessen Nachfolge zu beschließen. Der vom Finanzamt
vorgeschlagene Mitarbeiter, Steueramtmann Klaus Hoffmann, Sachgebietsleiter der
Grundstückswertstelle beim Finanzamt wurde einstimmig bestätigt.
Initiative
Landeselternbeirat Kindertagesstätten Baden-Württemberg
Der Landeselternbeirat der Kindertagesstätten hatte
bei Ministerpräsidenten Oettinger und Minister Rau gefordert, die
Personalschlüssel in den Kindertagesstätten zu erhöhen und einen 50%-igen
Finanzierungsanteil des Landes an den deswegen zusätzlich entstehenden
Personalkosten zu übernehmen. In zurückliegender Sitzung wurde aus der Mitte
des Gemeinderatsgremiums empfohlen, das Anliegen des Landeselternrates zu
unterstützen.
In jüngster Zeit berichtete die Presse wiederholt
über einen Personalschlüssel von 1,70 Mitarbeiterinnen pro
Kindergartengruppe in Kindergärten im nahen Umfeld. In Illerkirchberg gilt
aufgrund beschlossener Aufstockungen ein Stellenschlüssel von ca. 2,00. Bezogen
auf den Regelkindergarten ist die Forderung nach 12 Kindern pro Fachkraft und
maximal 25 Kindern je Gruppe in Illerkirchberg damit schon vorab erfüllt.
Der Landeselternrat fordert darüber hinaus eine bis
ins Jahr 2013 stufenweise steigende Stellenquote bis zu 8:1 Kinder je Fachkraft
für Kinder im Alter von 3 bis 6 Jahren sowie 4:1 Kinder je Fachkraft für Kinder
im Alter von 1 bis 3 Jahren.
Die Veränderungen im Kindergartenbereich seien laut Bürgermeister
Bertele insbesondere vor dem Hintergrund vermehrter vorschulischer Bildung zu
sehen (z. B. Orientierungsplan usw.). Der Gemeindetag engagiere sich in der
Thematik ebenfalls und fordere in Anbetracht steigender schulischer
Anforderungen eine 50%-ige Kostenbeteiligung an den gesamten Personalkosten und
nicht nur an zusätzlichen Kosten einer Stellenmehrung. Aus gemeindlicher Sicht
empfahl Bürgermeister Bertele daher, sich den Forderungen des Gemeindetages als
Vertretung der Kommunen anzuschließen.
In der Diskussion wurde
vorgeschlagen, etwaige Kooperationen mit Firmen und Betrieben einzugehen, um
Gelder zur Unterstützung der hohen Qualität in den Kindergärten Illerkirchbergs
zu erhalten. Andere Gremiumsmitglieder betrachteten dies skeptisch oder gar
ablehnend wegen Befangenheitsbefürchtungen. Einstimmig pflichtete der
Gemeinderat dem Appell des Landeselternrates zum Stellenschlüssel bei mit der
Maßgabe, dass die Forderung des Gemeindetages nach genereller 50%iger
Personalkostenübernahme durch das Land unterstützt wird.
Baugesuche
Während der Sommerferien
mussten einige Baugesuche im Wege der Dringlichkeitsentscheidung durch den
Bürgermeister beschlossen werden, darunter der in einer Voranfrage bereits
beratene Gartenmarkt sowie zwei geringfügige Tekturen.
Zugestimmt wurde Anbauten an
ein Haus an der Schwabstraße samt Befreiung von der Fassadengestaltung, der
Errichtung eines Wohnhauses im Baugebiet Schelmenwinkel–Nord III mit
veränderter Dachneigung von 22 Grad statt 25 Grad, dem Abbruch eines Altbaues
an der Illerstraße, der Errichtung eines Werbeträgers an der Ulmer Straße beim
dortigen Versicherungsbüro sowie der Tektur zum Umbau eines Hauses an der
Hauptstraße. In genehmigten Plänen war dort eine Aufstockung vorgesehen, diese
entfällt nun, d. h. das Haus behält seine bisherige Kubatur.
Wiederholt zur Behandlung stand ein Um- und Ausbau an der Mussinger
Straße. Es handelte sich um eine geringfügige Tektur, der ebenfalls zugestimmt
wurde.
Als letzter Bausache
wurde einer Voranfrage für ein Haus im Baugebiet Schelmenwinkel-Nord III samt
Befreiung wegen Überschreitung des Baufensters zugestimmt. Wegen Zukäufen zu
anderen Nachbargrundstücken hatte sich die ursprüngliche Planung überholt.
Sonstiges, Bekanntgaben
Anschlussunterbringung für Flüchtlinge
Das Landratsamt
Alb-Donau-Kreis teilte mit, dass eine Anschlussunterbringungspflicht nach dem
Flüchtlingsaufnahmegesetz für bis zu 10 Personen bestehe und die Gemeinde bei
Bedarf in Anspruch genommen werde.
Besuch der Bundestagsabgeordneten Hilde Mattheis,
SPD
Bürgermeister Bertele berichtete vom Besuch am
06.07.2009. Neben einer Diskussionsrunde mit Vertretern der Seniorentreffs
fanden Besichtigungen des Antonius-Kindergartens mit Kinderkrippe und der
Hochwasserschutzemaßnahme in Oberkirchberg, „Illersäge“ statt.
In den Gesprächen sei die Absicht zur Einrichtung
von Seniorenzentren angesprochen worden. Er sei dem nachgegangen, wobei solche
Seniorenzentren jedoch in jedem Landkreis nur einmal in einem Zentralort
eingerichtet würden und dies in Illerkirchberg nicht zu erwarten sei.
Ferienprogramm 2009 – Dank
an die Veranstalter
Am Ferienprogramm 2009 nahmen 200
interessierte Kinder und Jugendliche an 9 Veranstaltungen teil.
Bürgermeister Bertele bedankte sich bei den Kindern und Jugendlichen für ihr Interesse
und bei allen Veranstaltern für ihre Unterstützung und Mithilfe, ohne die
dieses Ferienprogramm nicht durchführbar gewesen wäre. Er bat die Veranstalter,
sich auch im nächsten Jahr wieder mit Angeboten zu beteiligen.
Umbau und Erweiterung des Franziskus-Kindergartens
in Oberkirchberg
Bürgermeister Bertele berichtete, dass sich die
kath. Kirchengemeinde Oberkirchberg mit der Sanierung und Erweiterung des
Kindergartens St. Franziskus befasst habe. Die bisherigen Untersuchungen und
Planungen hätten gezeigt, dass eine energetische Sanierung schwierig sei, da
der Gebäudekomplex aus mehreren Erweiterungen und Bauabschnitten bestehe. Der
Kirchengemeinderat Oberkirchberg hätte sich deshalb in seinen Beratungen nun
auch mit einem Neubau befasst. Es gelte nun, mit dem Fachberater des
Landesverbandes kath. Kindertagesstätten Möglichkeiten und Bedarf sachlich
festzustellen und intensiv mit Pfarrer, Kindergartenleitung, und Architekt zu
diskutieren, um dem Gemeinderat die Erkenntnisse zur Beratung vorlegen zu können.
Landesprogramm „STÄRKE“
Der Gemeinderat lagen als Information Broschüren des
Landesprogramm „STÄRKE“ vor sowie eine Kursübersicht zum 2. Halbjahr 2009 für
Eltern im Alb-Donau-Kreis. Den Eltern neugeborener Kinder werden diese
Unterlagen zugeschickt. Ihnen empfahl Bürgermeister Bertele, die vom Land
finanzierten Angebote auch wahrzunehmen.
Zukunftsinvestitionsprogramm
Finanzminister Willi Stächele hatte die
Bürgermeister gebeten, den Stand des Zukunftsinvestitionsprogramm des Bundes
(Konjunkturpaket II) bekannt zu geben. Insgesamt 793 Mio. € seien bewilligt
worden. Bürgermeister Bertele ergänzte, dass Illerkirchberg 150.000,--€ für die
Sanierung des alten Schulhauses Unterkirchberg erhalte, aber Gesamtkosten von
etwa 400.000,--€ finanziere. Die Gemeinde trage daher ihr Scherflein zur
Konjunkturförderung bei.
Ortstafel am südlichen
Ortseingang von Oberkirchberg
Wie beim
Bebauungsplanverfahren besprochen, wurde die Ortstafel am südlichen Ortseingang
von Oberkirchberg vor die Einmündung der Mündelstraße versetzt.
Schulbauförderung des Landes
für die Verbandshauptschule
Laut Mitteilung des
Landtagsabgeordneten Karl Traub sei für die Erweiterungsmaßnahmen an der
Verbandshauptschule in Staig eine Schulbauförderung des Landes in Höhe von
902.000,--€ bewilligt worden. Hiervon sind bisher 451.000,--€ eingegangen. Der
Rest werde bis spätestens 2012 ausgezahlt.
Kleinkraftwerke an der
unteren Iller
Die Fischereigenossenschaft „Untere Iller“ wandte sich
an die Bürgermeisterämter entlang der Iller und erhob Einwände gegen den Bau
von Kraftwerken an der unteren Iller bei Illertissen, Balzheim, Untereichen,
Altenstadt, Kellmünz, Jedesheim/Dietenheim, Heimertingen und Memmingen.
Bürgermeister Bertele stellte dazu fest, dass die Gemeinde Illerkirchberg davon
nicht tangiert und daher auch nicht zu einer Stellungnahme berufen sei.
Allgemeine Finanzprüfung
2003 bis 2007
Das Landratsamt Alb-Donau-Kreis bestätigte mit
Erlass vom 07.08.2009, dass die Feststellungen im Prüfungsbericht erledigt
seien. Durch die Stellungnahmen der Gemeindeverwaltung hätten sich die
Prüfungsfeststellungen erledigt.
Förderprogramm
energieeffiziente Straßenbeleuchtung
Die Gemeinde hatte
Fördergelder aus dem „Klimaschutz-Plus für energieeffiziente
Straßenbeleuchtung“ beantragt. Damit sollten Stromspargeräte bei der
Straßenbeleuchtung eingebaut werden. Zudem hat der Umstieg auf LED-Lampen zur
Diskussion gestanden. Testweise waren LED-Lampen bereits in der Gemeinde im
Einsatz und weitere wurden vom Gemeinderat andernorts besichtigt. Die
Klimaschutz- und Energieagentur KEA teilte nun leider mit, dass der Antrag
abgelehnt worden sei, weil der Fördertopf überzeichnet gewesen wäre. Bei der
Bestückung der Neubaugebiete „Hornbächle-Süd“ und „Schelmenwinkel-Nord III“
soll dennoch die Verwendung der neu entwickelten LED-Straßenleuchten intensiv
diskutiert werden. Diese LED-Straßenlampen brauchen zwar weniger Strom,
allerdings gibt es noch Unzulänglichkeiten bei dieser Technologie.
Brandschutzcontainer am
06.10.2009 in Unterkirchberg
Die mobile Brandübungsanlage der EnBW wird
turnusmäßig der Freiwilligen Feuerwehr Unterkirchberg und Raumschaft für ein
Spezialtraining „Strom und Gas“ zur Verfügung gestellt. Geübt wird darin von
Montag, 05.10. bis Mittwoch, 07.10.2009 beim Feuerwehrgerätehaus in
Unterkirchberg. Die öffentliche Präsentation findet am Dienstag, 06.10.2009 um
18:30 Uhr am Feuerwehrgerätehaus, Robert-Bosch-Straße 3 in Unterkirchberg
statt. Der Übungscontainer war bisher bereits in Ehingen, Erbach Dietenheim, Dornstadt, Blaubeuren,
Schelklingen und kürzlich auch in Senden aufgestellt. Dort beteiligte sich auch
die Abteilung Oberkirchberg.
Einrichtung einer
Tagespflege in Dietenheim
Bürgermeister Bertele
informierte darüber, dass in Dietenheim eine Tagespflege gegründet werde und
diese auch in Gemeinden im Bereich der Sozialstation Iller-Weihung in Anspruch
genommen werden könne. Die Vermittlung eines Platzes erfolge über die
Sozialstation Iller-Weihung.
Anschließend fand noch eine
nichtöffentliche Sitzung statt.