Bericht über die Gemeinderatssitzung am 22.07.2010
im Rathaussaal Unterkirchberg
Zur Sitzung begrüßte
Bürgermeister Bertele den Gemeinderat, Herrn Jürgen Herrmann, Architekt und
Herrn Gerhard Rimmele, Ingenieur, Frau Elisabeth Gutser, Grundschulrektorin,
Frau Claudia Allinger, stv. Rektorin, Frau Elisabeth Harrer,
Kindergartenleiterin, Herrn Franz Glogger von der Südwest Presse, Herrn Manfred
Kornmayer von der Verwaltung sowie die Zuhörer. Er stellte die form- und
fristgerechte Einladung sowie die Beschlussfähigkeit fest und gab die
Protokolle der letzten Sitzung bekannt. Zur Bürgerfrageviertelstunde meldete
sich niemand.
Kindergarten St. Franziskus,
Oberkirchberg
Wie
beschlossen und beauftragt, hatte Architekt Jürgen Herrmann die Planung zur
Sanierung sowie zum Aus- und Umbau des Kindergartens St. Franziskus in
Oberkirchberg erstellt und optimiert sowie ständig mit allen Beteiligten,
insbesondere auch dem Kindergartenfachberater abgestimmt. Im gemeinsamen
Bauausschuss der Gemeinde und Kirchengemeinde war die Planung zuletzt
einstimmig gebilligt worden. Es galt nun, die Maßnahme mit dem Bauantrag
endgültig auf den Weg zu bringen.
Aus
Erfahrungen und der Nachfrage für die Krippe im Antoniuskindergarten und den
aktuellen politischen Entwicklungen im gesamten Bereich der Kinderbetreuung
heraus, bestand Einigkeit, das Grundstück optimal zu nutzen und zwei Krippen zu
bauen. Dafür sprach auch die Erwartung, dass nach Eintritt des erwarteten Rechtsanspruches
auf einen Krippenplatz ab dem Jahr 2013 keine Bundes- oder Landeszuschüsse
gezahlt werden, während momentan für zwei Krippen 240.000,-- EUR zu erhalten
wären.
Wie
vom Gemeinderat gewünscht, hatte Architekt Herrmann Optimierungsmöglichkeiten
geprüft, wie beispielsweise eine vorgezogene Fassade an der Ostseite des
Kindergartens. Nach einer energetischen Untersuchung und Kostenvergleichen
gegenüber einer Wandisolation der sehr zergliederten östlichen Gebäudewand
erwies sich diese Planung als vorteilhafter und soll beibehalten werden. Als
Hauptpunkte wurden angesprochen und gebilligt:
- Erweiterung auf 2 Krippengruppen
- zusätzlicher barrierefreier Zugang von der
Dietenheimer Straße her
- nach Möglichkeit Verzicht auf die
Fluchtwegtreppe an der Ostseite
- Einrichtung eines Außenspielbereichs für die
Krippe an der Ostseite
- Erweiterung der Gruppenräume an der
Westseite
- Umbau und Neueinteilung der Funktionen in
den vorhandenen Räumen
- energetische Sanierung der Gebäudehülle mit
Erneuerung der Dachhaut
Architekt Jürgen Herrmann erläuterte detailliert die
Umbau- und Sanierungsmaßnahmen im Gebäudebestand:
Untergeschoss:
- Das
südliche Treppenhaus entfällt und wird zum Lagerraum.
- Der Eingangsbereich und die WCs werden in den nördlichen Teil
verlegt.
- Erneuerung Treppenhaus im nördlichen Bereich
- Vergrößerung des Werkraums
- Das Öllager wird zum Projekt- und Ruheraum.
- Die
Ostfassade wird aus energetischen Gründen vorgesetzt und geglättet.
Erdgeschoss:
- Ausweitung der Gruppenräume nach Süden und Westen
- Die Fassade an der Süd- und Westseite wird geglättet.
- Änderung des Flurs mit Durchbruch zur Garderobe
- Einbau von Garderoben
- Einbau einer Lernwerkstatt
- Neugestaltung des Sanitärbereichs
- Neueinteilung der Funktionsräume
Die Kosten für Sanierung und Umbau hatte Architekt
Herrmann auf 1,014 Mio. EUR und für den Krippenneubau auf 474.000,-- EUR
veranschlagt.
Aufgrund der wiederholten
Behandlung des Franziskuskindergartens auch in Ausschüssen war der Sachverhalt
allen vertraut, sodass nur noch wenige – allerdings sehr detaillierte - Fragen
aus dem Gremium zu beantworten waren. Einstimmig wurden sodann der Bauantrag
und die Kostenberechnung beschlossen bzw. zur Kenntnis genommen.
Die Finanzierung ist derzeit wie folgt vorgesehen:
|
Baukosten, gerundet |
|
1.500.000 EUR |
|
Ausgleichsstock an Gemeinde |
200.000 EUR |
|
|
Landessanierungsprogramm, ca. |
438.580 EUR |
|
|
Bundesprogramm für 2 Krippen |
240.000 EUR |
|
|
|
|
878.580 EUR |
|
|
|
|
|
Finanzierung durch Gemeinde u. Kirchengemeinde |
|
621.420 EUR |
Die Zahlen stehen unter dem Vorbehalt der
Bewilligung der Zuschüsse und der Kostenentwicklung. Mit der Kirchengemeinde als
Träger bedarf es noch einer Vereinbarung über die Kostenteilung. Zum Ende des
laufenden Jahres ist vorgesehen, die Garagen abzubrechen und den Erdtank zu
entfernen, ab Anfang 2011 sollen die Vorbereitungen bzw. die Auslagerung des
Kindergartenbetriebes anlaufen und ab Ostern der eigentliche Baubeginn
stattfinden. Anfang 2012 soll die Maßnahme dann abgeschlossen sein.
Auslagerung
des Kindergartens während der Bauzeit:
Während der Bauzeit muss der Kindergartenbetrieb
zwangsläufig ausgelagert werden. Dazu hatte Hauptamtsleiter Manfred Kornmayer
folgende Alternativen ausgearbeitet:
St.
Ida-Haus, Oberkirchberg:
Zur Unterbringung des
gesamten Kindergartens wäre die Nutzung des gesamten St. Ida-Hauses notwendig,
sodass im gesamten Gebäude keine weitere Nutzung möglich wäre. Die Gruppen
wären im Erdgeschoss und auch im Untergeschoss entsprechend aufzuteilen und
unterzubringen. Ein zugeordneter Außenspielbereich wäre herzustellen. Nachdem
das St.-Ida-Haus von vielen Gruppierungen und Vereinen genutzt wird, könnten
viele Angebote nicht mehr aufrechterhalten werden. Diese Variante wurde lt.
Bürgermeister Bertele von Pfarrer Stefan Möhler mit sehr großer Skepsis
betrachtet.
Schule
und Amtshaus Oberkirchberg:
Zwei
Gruppen in das Erdgeschoss der Grundschule, Sterngasse 1 mit zwei
Klassenräumen, diesen zugeordnet ein Klassenraum im Nebengebäude, Schloßstraße
6 als Bewegungsraum/Kursraum; Sanitärräume könnten in der Schule mitbenutzt
werden.
Eine
Gruppe in das Dachgeschoss des Amtshauses (Bürgersaal); Sanitärräume, Küche und
Nebenraum sind direkt zugeordnet; wobei Schutzmaßnahmen für das Parkett und die
Wände notwendig wären. Eine Kleingruppe in das Erdgeschoss des Amtshauses
(derzeit: Bürgerbüro), Sanitärräume, Küche und Nebenräume sind direkt
zugeordnet,
Personalraum/Leitung/Eltern
im Erdgeschoss des Amtshauses (Bürgermeisterbüro).
Als
Außenspielbereich könnte der Schulgarten außerhalb der Schulpausen genutzt
werden. Die Gebäude liegen eng beieinander, so dass die Zusammenarbeit der
Gruppen und des Personals gegeben wäre. Bürgermeister Bertele war sich bewusst,
dass diese Lösung eine große örtliche Bedeutung habe. Er gebe sein
Bürgermeisterbüro nicht gerne her, doch sehe er einesteils die nur geringere
Nutzung durch die Verwaltung und andererseits eine ganztätigen Nutzung für
Kindergartenzwecke während des Bauzeitraums.
Alternative
Container:
Zur
Unterbringung des gesamten Kindergartens wären bei minimaler Raumauslegung ca.
20 Container à 18 m² erforderlich. Die Aufstellung erfordert ein
ausreichend großes Grundstück, Herstellung von Fundamenten,
Anschlussmöglichkeiten für die Ver- und Entsorgung, Verkehrsanbindung und
möglichst einem Außenspielbereich.
Allein
die Kosten für Miete, Transport und Aufstellung/Anschluss belaufen sich auf
ca. 54.000,-- EUR (9 Monate) bis 65.000,-- EUR (12 Monate) und
entsprechend mehr bei unvorhergesehenen Bauzeitverzögerungen.
Aufteilung
auf verschiedene Gebäude:
Hierbei
ist zu beachten, dass die Auslagerung einzelner Gruppen einen erhöhten
Personalaufwand/-kosten erfordert, da aus Sicherheitsgründen immer 2
Aufsichtspersonen pro Gruppe – unabhängig von der Größe der Gruppe –
erforderlich sind.
Auch
für die Auslagerung ist eine Betriebserlaubnis erforderlich, die sich nach den
Mindestanforderungen für die Raumgrößen und Funktionen richtet. Aus
organisatorischer Sicht würde eine Aufteilung die schwierigste Variante
darstellen.
Ausdrücklich
wies Bürgermeister Bertele darauf hin, dass organisatorische und
sicherheitstechnische Aufwendungen an allen Standorten erforderlich sind. Hinzu
kämen überall verkehrliche Probleme bei der Andienung.
In der Diskussion empfahlen
alle Gemeinderäte das Konzept der Auslagerung in Schule/Bürgersaal und
Amtshaus. Die Gemeinde leiste somit einen großen Beitrag zur Kinderbetreuung.
Zudem habe es noch nie eine Baumaßnahme mit dem Erfordernis einer kompletten
Kindergartenauslagerung gegeben. Der im Vergleich wesentlich höhere
Nutzungsgrad durch den Kindergarten rechtfertige einen Einschnitt im
Bürgerbüro. Ferner wurde dieses Konzept auch als die kostengünstigste Variante
bezeichnet, die zudem bei unerwarteter Bauzeitverlängerung zu keinen
Ausgabensteigerungen führe. Dem Hinweis aus dem Gremium bezüglich schwieriger
Verkehrsverhältnisse in der Schloßstraße wurden die ebenfalls schwierigen
Gegebenheiten am jetzigen Standort entgegengehalten.
Eine vorgeschlagene
Auslagerung der Rathausaußenstelle in andere Räume ist nach Auskunft der
Verwaltung für vorübergehende Zwecke aufgrund der enormen technischen
Anforderungen völlig unwirtschaftlich.
Einstimmig beschloss der
Gemeinderat nach intensiver Diskussion, den Kindergarten St. Franziskus während
der Bauzeit in die Schule, den Bürgersaal und ins Amtshaus auszulagern.
Straßensanierung Drosselweg
Bürgermeister Bertele
berichtete über die im Bürgersaal und zusätzlich vor Ort durchgeführte
Anliegerbeteiligung. Demnach wünschten die Anlieger eine durchgehende
Asphaltierung sowohl im Einmündungsbereich zur Gartenstraße als auch im
mittleren Teil, in dem auf relativ kurzer Strecke die Querneigung wechselt.
Ingenieur Gerhard Rimmele erläuterte einige Details, insbesondere zu den
Hofzufahrten, und empfahl dem Gremium, die Ausschreibung in Auftrag zu geben.
Die Einheitspreise aus dem Leistungsverzeichnis der Gemeinde sollen auch den Anliegern
zugute kommen. Einstimmig beschloss der Gemeinderat, die Arbeiten
auszuschreiben.
Straßensanierung Fuggerstraße
Bürgermeister Bertele
berichtete, dass analog für die Fuggerstraße die Anlieger informiert worden seien.
Dabei seien von Anliegern verschiedene Vorschläge gemacht worden, über die es
zu beschließen gelte. Ingenieur Gerhard Rimmele erläuterte dazu jeweils
technische Aspekte sowie die zu erwartenden Kosten. Der Gemeinderat beschloss
hierauf mehrheitlich den Neubau der Treppe entlang des Anwesens Huber zwischen
Fuggerstraße und Ulmer Straße/Bergstraße. Ebenso erneuert wird die schadhafte
Treppe zum Anwesen Fuggerstraße 2. Das Treppenteil zum Anwesen Fuggerstraße 4
wird nicht erneuert, da eine anderweitige Erschließung über den oberen
Zufahrtsweg besteht. Der Stichweg in Richtung Fuggerstraße 4 bzw. 6 bis 10 wird
insbesondere im Einmündungsbereich ebenfalls verbessert und befahrbar gemacht.
In Anbetracht der enormen Kosten von rd. 30.000,-- EUR für technisch maximal 4
Parkplätze wurden diese einstimmig abgelehnt. Nicht zuletzt wird die genannte
Treppe in Richtung Mündelstraße erneuert, damit Parkraum auf kurzem Weg
erreichbar bleibt. Ansonsten wurde die Ausschreibung wie beim Drosselweg in
Auftrag gegeben.
Auflassung des Feldwegs Flst.
336, Gemarkung Oberkirchberg, „Brettermahd“
Der Weg zweigt von der Landesstraße in Richtung
Illerrieden ca. 500 m vor dem Wald rechts ab. Zur Erschließung ist der Weg
unnötig, denn alle Grundstücke liegen zusätzlich an den Hauptfeldwegen. Die
Auflassung des Feldweges wurde einstimmig beschlossen.
Flurbereinigung im Bereich
der „Schleichäcker/-wiesen“
Angestoßen
von der Diskussion in Staig, wurde auch für Teile der Gemarkung Oberkirchbergs eine
Flurbereinigung vorgeschlagen. Nach Information von Bürgermeister Bertele sei
die Zustimmung der Landwirte eher verhalten.
Kurzfristig habe das Landratsamt angeboten, eine
Flurbereinigung vorzusehen, allerdings im Hinblick auf die Bahntrasse Stuttgart-Ulm
ohne Gewähr, dass diese auch umgesetzt werde.
Im Flurbereich
„Schleichäcker“ der Gemarkungen Steinberg und Oberkirchberg sind die
Grundstücke besonders kleinteilig. In dem zur Gemarkung Steinberg gehörenden
östlichen Teil verläuft der befestigte Feldweg sogar auf Privatgrund;
Eigentumsverhältnisse sind teilweise unklar. Um Beurkundungskosten zu ersparen,
wurden Grundstücke per privatschriftlichem Vertrag – rechtlich unwirksam -
„verkauft“. Die Gemeinde Staig meldet unter anderem diesen Bereich zur Flurbereinigung
an. Es bietet sich an, den westlichen Teil der „Schleichäcker“ mit Flächen
zwischen 180 m² und rd. 5000 m². auf Gemarkung Oberkirchberg ebenfalls noch in
eine Flurbereinigung einzubinden. Außerhalb der „Schleichäcker“ seien die
Grundstücksflächen im Gemarkungsbereich Oberkirchberg relativ gleichartig
strukturiert. Durch Pflugtausch entstanden dort wirtschaftlich nutzbare bzw.
bewirtschaftbare Flächen. Eine sinnfällige Abgrenzung biete sich nicht an.
Beschränkt auf die Schleichäcker/-wiesen beschloss der Gemeinderat einstimmig,
diese zur Flurbereinigung anzumelden.
Baugesuche
Der Tekturplanung einer bereits errichteten gewerblichen
Halle in Beutelreusch wurde zugestimmt. Die Nachbarn hatten bereits per
Unterschrift ihr Plazet gegeben. Ferner zugestimmt wurde dem Abbruch eines
Altbaus und dem Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage an der
Sterngasse und dem Neubau eines Silos bei einem landwirtschaftlichen Anwesen am
Kirchweg.
Einer Bauvoranfrage für einen noch freien Bauplatz im
Baugebiet „Hornbächle“, Beethovenstraße wurde teilweise zugestimmt. Eine
Ausnahme zur besseren Ausnutzung des Dachgeschosses mittels Gauben wurde in
Aussicht gestellt. Nachdem der dortige Bebauungsplan ausdrücklich nur
Einzelhäuser vorschreibt und dies maßgeblichen Einfluss auf den
Gebietscharakter hat, wurde eine Ausnahme hierzu abgelehnt. Dies würde den
Grundzügen der Bebauungsplanung widersprechen.
Sonstiges, Bekanntgaben
Bekanntgabe nichtöffentlich
gefasster Beschlüsse
Bürgermeister Bertele gab
den in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschluss zum Kauf eines Grundstücks
bekannt. Das Grundstück ist für eine spätere Friedhofserweiterung vorgesehen.
Die Telekom hat mitgeteilt,
dass die Telefonzellen in Illerkirchberg nur noch folgende Umsätze erzielen:
|
Oberkirchberg, Ulmer
Straße: |
ca. |
5,00 EUR/Monat |
|
Unterkirchberg,
Gemeindehalle: |
ca. |
0,40 EUR/Monat |
|
Unterkirchberg,
Hauptstraße: |
ca. |
30,00 EUR/Monat |
Aufgrund einer Vereinbarung der
Telekom mit den kommunalen Verbänden ist diese berechtigt, Telefone mit einem
Umsatz unter 50.-- EUR monatlich aus Rationalisierungsgründen abzubauen. Für
den Wegfall des Gerätes an der Gemeindehalle bestand allseits Verständnis,
ansonsten appellierte der Gemeinderat auf Vorschlag von Bürgermeister Bertele,
in beiden Hauptorten jeweils eine öffentliche Telefonzelle zu belassen.
Dem Gemeinderat lagen die Hefte mit dem
Ferienprogramm vor. Es beinhaltet wieder viele interessante Angebote, insgesamt
10 Programmpunkte. Bürgermeister Bertele bedankte sich bei den Veranstaltern
für ihr ehrenamtliches Engagement und wünschte den teilnehmenden Kindern viel
Spaß und zu allen Veranstaltungen das richtige Wetter.
Das Notariat Illerkirchberg
hat sich mit einem Schreiben an die Bürgermeister im Notariatsbezirk gewandt
und auf die Reform des Notariats- und Grundbuchwesens in Baden-Württemberg
hingewiesen. Anstelle der staatlichen Notariate in Baden-Württemberg würden die
Notariate spätestens ab 2018 privatwirtschaftlich wie im benachbarten
Bundesland Bayern geführt. Das hiesige Notariat Illerkirchberg brauche keinen
Vergleich zu scheuen, was Leistungsfähigkeit, Schnelligkeit und das
Preis-Leistungs-Verhältnis im Hinblick auf die rechtliche Beratung der Klienten
angehe. Das Notoriat Illerkirchberg wies ausdrücklich darauf hin, dass
Beurkundungen nicht zuletzt aufgrund des zwischenzeitlich eingeführten
elektronischen Grundbuches sehr kurzfristig binnen weniger Tage terminiert und
beurkundet werden könnten.
Die EnBW hatte als
Netzbetreiber mitgeteilt, dass in Illerkirchberg zum 31.12.2009 folgender Stand
an Anlagen zur Nutzung erneuerbarer Energien verzeichnet wurde:
|
Anzahl installierter
Anlagen: |
138 Photovoltaikanlagen |
|
installierte Leistung: |
1.200 kW |
|
Jahresarbeit: |
1.140 MWh |
An die öffentliche Sitzung
schloss sich noch ein nichtöffentlicher Teil an.