Zur Sitzung
begrüßte Bürgermeister Anton Bertele die Mitglieder des Gemeinderates, Frau
Architektin Maria Kirchhauser-Rimmele, Herrn Architekt Jürgen Herrmann, Illerkirchberg,
Herrn Ingenieur Siegfried Tsalos, Illerkirchberg, Herrn Ingenieur Gerhard
Rimmele, Illerkirchberg, Herrn Franz Glogger von der Südwest Presse, Herrn
Manfred Kornmayer von der Verwaltung sowie die Zuhörer. Er stellte die
ordnungsgemäße Einladung und Beschlussfähigkeit fest und gab die Protokolle der
letzen Sitzung bekannt. Zur Bürgerfrageviertelstunde meldete sich niemand.
Kindergarten St. Franziskus
Oberkirchberg
Architekt Jürgen Herrmann berichtete über den Stand
der Planung und Umsetzung. Ausführlich ging er auf die einzelnen Rohbau- und
Ausbaugewerke ein. Bezüglich der Gebäudetechnik finde derzeit die Detail- und
Ausstattungsplanung statt, um auch für diese Gewerke die Ausschreibungen
vorzubereiten. In diesem Zusammenhang habe es auch Gespräche zum evtl. Einbau
einer Lüftungstechnik gegeben, die jedoch noch technisch und kostenseitig
alternativ untersucht werden müsste. Er legte einen Zeitplan, begonnen mit den
Rohbauarbeiten bis hin zur Möblierung und den Außenanlagen vor. Weitestgehend sollten
die Arbeiten demnach bis zu den Sommerferien 2012 beendet sein. Allerdings gab
er auch zu bedenken, dass es sich um einen Um- und Ausbau handle, in dem es
unter Umständen auch unvorhersehbare Probleme geben könnte.
Im nächsten Schritt wären die
Rohbauarbeiten zu vergeben. Nach VOB habe der günstigste Bieter Anspruch auf
den Zuschlag. Bürgermeister Anton Bertele ergänzte, die Angebote lägen sehr eng
beieinander und seien daher sehr genau geprüft worden, insbesondere auch im
Hinblick auf die Wertung von Skontonachlässen. Auch angesichts der
Zuschussbedingungen aus den verschiedenen Töpfen müsse die VOB genauestens
eingehalten werden, um die zugesagten immerhin knapp 900.000,-- EUR
Gesamtzuschüsse nicht zu gefährden.
Auf Rückfrage aus dem
Gemeinderat bestätigte Architekt Herrmann die Leistungsfähigkeit des
günstigsten Bieters. Bei einer Enthaltung wurde sodann die Auftragsvergabe an
den günstigsten Bieter, die Fa. Maier, Unterweiler beschlossen.
Anschließend erläuterte Hauptamtsleiter Manfred Kornmayer
die Modalitäten zur Auslagerung des Kindergartens. Die Auslagerung in das
Bürgerhaus mit Bürgersaal sei aus Gründen der Rettungswege äußerst schwierig.
Eine Wohnungskündigung im Schulhaus sei daher sehr gelegen gekommen und deren
Nutzung inzwischen vorgesehen. Die Nutzungsänderungsgenehmigung des
Landratsamtes liege inzwischen vor und die vorbereitenden Arbeiten seien im
Gang. Die Kirchengemeinde werde durch ehrenamtliche Helfer Tapezier- und
Malerarbeiten ausführen lassen sowie den Umzug in den Osterferien organisieren.
Der Betrieb des Kindergartens wird in diesen Ausweichräumen am 02.05.2011
beginnen.
Von der Kirchengemeinde als Träger des St.
Franziskus-Kindergartens werde hierzu die notwendige Betriebserlaubnis
beantragt. Vorgesehen sind 3 Kindergartengruppen mit Betriebsformen für
Regelbetreuung, verlängerte Öffnungszeiten und Ganztagsplätzen sowie eine
Kleinkindgruppe für Kinder ab 2 Jahren mit 10 Plätzen. Die Gruppen sind dann
alle im Gebäude Sterngasse 1 untergebracht. Zusätzlich stünden zur Verfügung:
- Erdgeschoss
alter Schulhausanbau als Turn-/Bewegungsraum
- Schulgarten
als Außenspielbereich
- Räume
im ehemaligen Rektorat für Mitarbeiter und Büro
- Bürgersaal im Amtshaus für
Elternversammlungen, Mitarbeiterbesprechungen, Elterngespräche etc.
Damit werde das
ursprüngliche Ziel, alle Gruppen in zumutbarer Nähe gemeinsam unterzubringen,
erreicht. Die Betreuung der Kinder sei in nahezu gleichem Umfang wie bisher
möglich. Auch für die Mitarbeiterinnen und die Verwaltungsaufgaben würden
geeignete Räume in unmittelbarer Nähe bereitgestellt.
Ein Gemeinderat empfahl,
die Treppenanlage von der Mündelstraße zum Schloss als Hauptzugangsweg mit
einem zweiten Handlauf für Kleinkinder auszustatten. Bürgermeister Bertele
dankte der Kindergartenleitung und den Mitarbeiterinnen für die kooperative
Unterstützung, Herrn Manfred Kornmayer für die sehr diffizile Organisation der
Vorbereitungen und vorab den ehrenamtlichen Helfern für ihre Mithilfe beim
Umzug. Im Anschluss wurde das Konzept einstimmig gebilligt.
Sanierung von Straßen und
Wasserleitungen
Nach früheren Grundsatzbeschlüssen des Gemeinderats
sollen jährlich die notwendigen Straßen, Wasser- und Kanalsanierungen
angegangen werden, damit kein Sanierungsstau auftritt. Ins Sanierungsprogramm
aufgenommen wurden per einstimmigem Beschluss die nachstehenden Straßen:
Ÿ
Max-Eyth-Straße, im Einmündungsbereich zur Hauptstraße, wegen eines
Lecks in der Wasserleitung.
Ÿ
Finkenweg, weil es die letzte nicht ausgebaute Ortsstraße ist und der
versuchsweise aufgebrachte Teer-Splitt-Belag schadhaft ist.
Ÿ
Die Bucher Straße ist im unteren Bereich von der Gartenstraße bis zur
Einmündung Silcherstraße/Mozartstraße erneuert worden. Der obere Bereich bis
zum Teilort Buch weist erhebliche Schäden auf und ist mit Straßenbelag, Gehweg
und Wasserleitung zu erneuern.
In der Diskussion verwies
ein Gemeinderat auf Anregungen des ADAC, wonach abgefräster Asphalt wieder
eingebaut werden könne. Die anwesenden Tiefbauingenieure berichteten dazu, dass
die weitgehend üblich sei, allein aus Kostengründen. Der Anregung werde jedoch
genauer nachgegangen.
Erneuerung der
Wasserleitung in der Max-Eyth-Straße
Angesichts der
Wasserverluste in der Max-Eyth-Straße war hierfür bereits ein Planungsauftrag
vergeben worden und Ingenieur Siegfried Tsalos erläuterte nun die
erforderlichen Bauarbeiten. Insbesondere die alte Graugusswasserleitung
zwischen der Hauptstraße und dem Blumenweg müsse erneuert werden. Ebenso
müssten alle Hausanschlüsse auf öffentlichem Grund erneuert werden. Im Bereich
der Neubautrasse Wasserleitung seien die bestehenden Kanäle mittels TV-Kamera
am 21.02.2011 untersucht worden. Bei der Untersuchung der Mischwasserkanäle
innerhalb der Bautrasse seien kleinere Schäden festgestellt worden. Diese
Schäden könnten im Zuge laufender Sanierungsarbeiten, soweit erforderlich,
behoben werden. Am westlichen Ende der geplanten Baumaßnahme seien erhebliche
Schäden an einem Schacht festgestellt worden. Bezogen auf den neuen
Straßenbelag gelte es noch zu entscheiden, ob nur der Belag im Bereich des
Baugrabens oder in ganzer Straßenbreite neu asphaltiert werden solle. Anhand
der Kostenangebote könne dies noch entschieden werden. Vorab schätzte er die
Kosten der Baumaßnahme auf 65.000,-- EUR ohne Nebenkosten.
Um die Arbeit möglichst in
der verkehrsarmen Ferienzeit im August ausführen zu können, empfahl er eine
baldmöglichste Ausschreibung. Der Gemeinderat beschloss sodann einstimmig mit
der Maßgabe einer alternativen Straßenbelagserneuerung nur im Baubereich oder
über die ganze Straßenbreite.
Fußgängerbrücke über die
Weihung „Im Gäßle“
Bürgermeister Anton Bertele erinnerte daran, dass im
Rahmen der Brückenuntersuchungen mangelnde Tragfähigkeit der Fußgängerbrücke Im
Gäßle festgestellt worden sei. Optisch erkennbar sei der freiliegende Bewehrungsstahl
an der Unterseite der Brückenträger, optisch nicht sichtbar, aber noch
schwerwiegender sei die chemische „Karbonatisierung“ des Betons. Dessen
chemische Konsistenz gefährde unsichtbar die Tragfähigkeit.
Ingenieur Gerd Rimmele verwies zunächst darauf, dass
eine neue Brücke aus Hochwasserschutzgründen größere Durchflussquerschnitte
haben müsse, um überhaupt genehmigungsfähig zu sein. Nachdem aus Kostengründen
die bisherigen Brückenwiderlager weitergenutzt werden sollen, komme somit nur
eine leicht nach oben gewölbte Brückenkonstruktion in Betracht. Denkbar sei
eine Konstruktion aus Holz, Stahl oder Aluminium. Während die jetzige Brücke
nur 1,50 m Breite aufweise, könne die neue Brücke unter Beibehaltung der
Widerlager und der Beachtung der Nachbargrenzen bis zu 1,90 m breit sein.
Letzteres vereinfache den Winterdienst, weil der Bauhof mit Räumschild
durchfahren könne und nicht wie bisher die Brücke per Hand freischaufeln müsse.
Eine Holzbrücke mit 1,90 m Breite veranschlagte er auf rd. 70.000,-- EUR, eine
Stahlbrücke auf 55.000,-- EUR. Unabhängig vom Material koste eine nur 1,50 m
breite Brücke nur 2.000,-- EUR weniger. Für eine Aluminiumbrücke habe er keine
Kostenauskünfte erhalten, außer dem Hinweis, eine solche Brücke sei deutlich
teurer, habe aber eine Lebenserwartung von mehr als 100 Jahren.
In der Diskussion sorgte
sich Bürgermeister Anton Bertele vor allem um den jährlichen Streichaufwand
einer Holzbrücke. Erfahrungsgemäß könnten die verschraubten Kontaktstellen gar
nicht gestrichen werden und dort verfaule das Holz zuerst. Zudem müsste eine
mit Holzschutzmittel behandelte Brücke am Ende der Lebensdauer als Sondermüll
entsorgt werden. Dem hielten zwei Gemeinderäte entgegen, dass sich eine
Holzbrücke besser in die Landschaft einfüge. In weiteren Wortmeldungen wurden
die höheren Baukosten, die zu erwartende geringere Lebensdauer und der
Streichaufwand als ausschlaggebende Kriterien bezeichnet, zumal sich eine
filigrane Stahlbrücke ebenso ins Ortsbild einfüge.
Bei zwei Gegenstimmen und
einer Enthaltung wurde Ingenieur Rimmle beauftragt, eine 1,90 m breite
Stahlbrücke auszuschreiben und Belagsvarianten vorzulegen.
Treppenanlage Illerstraße –
Kreuzberg
Die hintere Kreuzbergtreppe wurde im vergangenen Jahr
von umstürzenden Bäumen beschädigt und hierauf vom Gemeinderat sowie vom
Bauausschuss besichtigt, Haushaltsmittel zur Erneuerung in den Jahreshaushalt
2011 eingestellt und Architektin Maria Kirchhauser-Rimmele mit der Planung
beauftragt. Sie erläuterte in der Sitzung die neu geplante Treppenanlage, bestehend
aus Betonblockstufen, nicht befestigten Zwischenpodesten und einem
Stahlrohrhandlauf.
Die bisherige Treppenanlage einschließlich Handlauf
sei nicht mehr als verkehrssicher zu bezeichnen, da die 70 cm breiten Stufen
vermutlich aufgrund des nicht vorhandenen Unterbaus mit ungleicher Neigung nach
vorne auseinanderkippten. Das Gleiche gelte für den verrosteten
Stahlrohrhandlauf, der an den jeweiligen Pfosten abgebrochen sei. Die
unbefestigten Zwischenpodeste würden ein sehr starkes und auch unterschiedliches
Gefälle Richtung Illerstraße aufweisen. Das Steigungsverhältnis (Stufenhöhen /
Auftrittsbreiten / Anzahl der jeweiligen Stufen) sei sehr unterschiedlich,
sodass ein sicheres und bequemes Gehen nicht möglich sei. Das an die
Treppenanlage nach Norden angrenzende Berggelände rutsche in sehr starkem Maß
durch fehlende Seitenbegrenzung in den Stufen- und Podestbereich ab.
Die Erneuerung der Treppe schätzte sie auf 33.000,--
EUR. Zu bedenken gelte es, dass die Arbeiten weitestgehend per Hand ausgeführt
werden müssten, da Maschinen nicht zufahren könnten. Insgesamt sei darauf zu
achten, dass eine Treppe in diesem sensiblen Bereich in die Natur eingebunden
werde. Auf Rückfrage eines Gemeinderates erklärte sie, dass der Abschnitt
zwischen dem nördlichen Kirchenabgang bis zur Treppe nicht ausgebaut, sondern
wie bisher nur als Waldfußweg begehbar erhalten werde. Bei einer Gegenstimme
wurde sodann die Ausschreibung der Treppe in Auftrag gegeben.
Personelle Ausstattung der
Kindergärten (Mindestpersonalschlüssel)
Bürgermeister Anton Bertele
erinnerte an die landespolitische Vorgabe per Rechtsverordnung, die
Personalausstattung in den Kindergärten im Sinne einer verbesserten Betreuung
zu erhöhen. Mit den äußerst diffizilen Berechnungsvorgaben habe sich der
Kindergartenausschuss befasst und man sei sich mit der Kirchengemeinde als
Träger der kirchlichen Kindergärten einig, diesen Stellenschlüssel anzuwenden
und zusätzlich weiterhin zur Unterstützung des pädagogischen Fachpersonals
hauswirtschaftliches Personal insbesondere rund ums Mittagessen in den
Kindergärten einzusetzen.
Aus dem Kreis des
Gemeinderates wurde darüber hinaus noch mehr Personal für die Kindergärten
gefordert - auch wenn dies einen Niederschlag in den Gebühren finden müsse.
Kämmerer Manfred Kornmayer erläuterte die Berechnungsvorgaben. Dabei wurde
deutlich, dass die Details in Abhängigkeit der jeweiligen Angebotsform, den
Randzeiten, dem Einsatz von Anerkennungspraktikanten/innen und anderem mehr
äußerst kompliziert sind. Schließlich bestand allseitige Zustimmung, die
derzeitigen Vorgaben wie vorgeschlagen zu erfüllen.
Baugesuche
Einstimmig
wurde einem Gewerbebau an der Maybachstraße zugestimmt. Er entsprach allen
Vorgaben des Bebauungsplanes. Der Bauherr hat somit einen Rechtsanspruch auf
Erteilung der Baugenehmigung. Der Beschluss hatte somit nur sogenannte
deklaratorische Bedeutung.
Sonstiges, Bekanntgaben
Kämmerer Manfred Kornmayer
verlas den Haushaltserlass des Landratsamtes zum Haushaltsplan der Gemeinde für
das Jahr 2011. Darin wurde der Gemeinde ordentliches Wirtschaften bescheinigt.
Bürgermeister Anton Bertele
verwies auf die Jahresberichte der Büchereien in Ober- und Unterkirchberg für
das Jahr 2010. Er danke den Büchereiteams für ihr Engagement. Als zusätzliche
Unterstützung habe er den Büchereien wie schon in den Vorjahren neben der
sonstigen Zuwendungen im Jahr 2011 wieder jeweils 300,-- EUR aus seinen
Verfügungsmitteln zukommen lassen. Die Fertigkeiten der Kinder im Bereich Lesen
und Schreiben lägen ihm besonders am Herzen.
Bekannt gegeben wurden
ferner die Öffnungszeiten im Recyclinghof:
Während der Sommerzeit soll
der Recyclinghof wieder dienstags von 18:00 bis 20:00 Uhr geöffnet werden.
Festgelegt wurde der Zeitraum von Dienstag, 29.03.2011 bis Dienstag,
25.10.2011.
Zur Reinigung der Straßen und zum Einsammeln des über
den Winter ausgebrachten Splitts hat die Gemeinde eine Kehrmaschine angemietet.
Die Kehrarbeiten beginnen am Mittwoch, 06.04.2011 und werden
voraussichtlich bis Dienstag, 12.04.2011 andauern.
Die beauftragte Baufirma
Weiss wird mit den Bauarbeiten im Drosselweg am 28.03.2011 beginnen.
Die Gemeinderäte Stefan
Häußler und Richard Scharpf beraten den Bauhof im Rahmen der
Spielplatzkommission. Es werden neue Spielgeräte mit Kosten von ca. 6.400,--
EUR angeschafft.
Die EnBW hat die
Trafostation entsprechend dem Beschluss des Gemeinderats renoviert. Die
Arbeiten sind abgeschlossen.
Die Gemeinde wird zusammen
mit der Nachbargemeinde Illerrieden einen Antrag beim Programm
Klimaschutztechnologie zur Förderung von LED-Straßenleuchten stellen. Die
Gemeinde hatte bereits vor Jahr und Tag vorbildhaft die Quecksilberdampflampen
mit hohem Stromverbrauch gegen stromsparende Natriumlampen (NAV) ausgetauscht.
Wegen des relativ geringen Stromverbrauchs dieser Lampen wird eine Umstellung
der NAV-Lampen auf LED-Lampen nicht gefördert. Für die nur noch wenigen
vorhandenen Quecksilberlampen würde ein alleiniger Antrag die Förderschwelle
nicht erreichen. Dankenswerterweise stimmte Amtskollege Jens Kaiser zu, dass
sich die Gemeinde Illerkirchberg unbürokratisch an Illerrieden „dranhängen“
dürfe, sodass eine gemeinsame Aktion mit Illerrieden durchgeführt und die
Erneuerung der Straßenleuchten im Burgunderweg, Trollingerweg und „Beim
Fälltor“ angemeldet wird. Der Zuschussantrag der Nachbargemeinden müsse nun nur
noch genehmigt werden.
Anschließend fand noch eine
nichtöffentliche Sitzung statt.