Zur Sitzung begrüßte Bürgermeister Anton Bertele die Mitglieder
des Gemeinderates, Herrn Ingenieuer Gerhard Rimmele Herrn Franz Glogger von der
Südwest Presse, Herrn Manfred Kornmayer von der Verwaltung eine Zuhörerin. Er
stellte die ordnungsgemäße Einladung und Beschlussfähigkeit fest und gab die
Protokolle der letzen Sitzung bekannt. Zur Bürgerfrageviertelstunde meldete
sich die Zuhörerin und erklärte die Bereitschaft des Elternbeirates der
Grundschule Unterkirchberg, an der Umgestaltung des Schulhofes mitzuwirken.
Bürgermeister Bertele bedankte sich hierfür und erklärte, dass erst in
vergangener Sitzung ein Grundstückskauf im unmittelbaren Umfeld beschlossen wurde
und die dadurch möglichen Veränderungen in die Planung einfließen sollen. Die
Schule einschließlich des Elternbeirates würden in die Planungen einbezogen.
Sanierung der Pflasterfläche
Schloßstraße / Sterngasse
Bürgermeister Bertele erinnerte daran, dass die
Pflasterfläche an der Schlosstrasse im Einmündungsbereich der Sterngasse immer
wieder repariert und teilweise auch mit Kaltasphalt ausgebessert werden musste
In der letzten Zeit hätten sich die Schäden jedoch verstärkt, sodass das
Ingenieurbüro Rimmele beauftragt wurde, die Sanierung des gesamten Bereichs zu
prüfen und Sanierungsangebote einzuholen. Herr Ing. Gerd Rimmele beschrieb zwei
denkbare Sanierungsvarianten mittels Wiederherstellung des Pflasterbelags und
Kosten von 17.500,00€ oder mittels Bitumenbelag (Asphalt) zu Kosten von
11.750,00 €. Er erläuterte die Vor- und Nachteile der verschiedenen
Sanierungsarten sowie den Hergang der aufgetretenen Schädigungen. Ein neuer,
allerdings kleinflächigerer Plattenbelag sei somit teurer und müsse zudem
zweimal im Jahr eingesandet werden. Einvernehmlich bevorzugten die Gemeinderäte
einen Asphaltbelag, einerseits aus Kostengründen und zum anderen aus der
Befürchtung heraus, auch ein neuer Plattenbelag könne an der Kuppe wieder
schadhaft werden. Bürgermeister Bertele pflichtete dem bei und ergänzte, dass
ein Plattenbelag obendrein zweimal im Jahr vom Bauhofes eingesandet werden
müsse. Einstimmig wurde sodann eine Sanierung mittels Bitumen bzw. Asphaltbelag
beschlossen.
Ausstattung des Bürgerbüros
Oberkirchberg
Seit der Inbetriebnahme des Bürgerbüros im neuen
Rathaus Unterkirchberg im Jahr 2000 ist die Geschäftsführung mit allen
schriftlichen Unterlagen dort zentral untergebracht. Im Bürgerbüro
Oberkirchberg sind folgende Sprechstunden eingerichtet:
Montag und Freitag: 08:00
– 12:00 Uhr
Mittwoch: 14:00 – 19:00 Uhr
Wegen des Kindergartenumbaues in Oberkirchberg habe
man bekanntlich beabsichtigt, den Kindergarten unter anderem in den Bürgersaal
und ins Bürgerbüro auszuquartieren. Mit einer Kündigung einer Wohnung im
Schulhaus sei dann aber der Zufall zu Hilfe gekommen. Erheblich einfacher und
praktischer könne der Kindergarten nun statt dessen auch in diese Wohnung
ausgelagert werden. Die technischen Zusatzausrüstungen für den neuen
Personalausweis habe man zunächst nicht für das Bürgerbüro angeschafft, damit
man es nur wenige Wochen bzw. Monate darauf nicht wieder ausbauen müsse. Ohne
vorübergehende Nutzung des Amtshauses als Kindergarten gelte es jedoch nun, die
entsprechenden Gerätschaften mit Kosten von ca. 1500.--€ und und Datenleitungen
zu monatlichen Kosten von ca. 215.-- EUR. bereit zu stellen.
Besucherzählungen hätten in den vergangenen Monaten
die geringste Besucherfrequenz am Montagmorgen und die höchste Besucherfrequenz
am Mittwochnachmittag ergeben. Die Ergebnisse der landesweit anstehende
Notariatsreform seien derzeit noch nicht absehbar, diese reiche bis ins Jahr
2018 hinein.
Seitens der Gemeinderäte
wurde die vorgeschlagene vollständige Ausrüstung des Bürgerbüros in
Oberkirchberg begrüßt und vorgeschlagen, das Bürgerbüro anstelle des
Montagvormittag zusätzlich an einem weiteren Nachmittag zu öffnen. Einstimmig
wurde die Anschaffung der Geräte und Datenleitungen beschlossen und die
Verwaltung beauftragt, einen weiteren Öffnungsnachmittag zu prüfen.
Pflege der öffentlichen
Grünanlagen
Die
Pflege der öffentlichen Grünanlagen stand im vergangenen Jahr zur Diskussion.
Über Suchanzeigen wurden mittlerweile 2 Teilzeitmitarbeiter gefunden. Ergänzend
habe man um ehrenamtliches Engagement in der Bürgerschaft zur Pflege
öffentlicher Gründflächen im Bereich des eigenen Grundstückes geworben.
In
der Diskussion des Gemeinderats wurde die Meinung vertreten, dass nicht alle
Grünanlagen intensiv als Blumenrabatten gepflegt werden müssten, sondern auch
extensiv als Dauergrün geführt werden könnten. Beispielhaft verwies
Bürgermeister auf den Kreisverkehr am südlichen Stadtrand von Senden mit sehr
schöner Blumenbepflanzung, der allerdings hohen Pflegeaufwand nicht zuletzt
durch tägliches Gießen im Sommer nach sich ziehe. Es gelte, einen guten
Kompromiss zwischen einem ansehnlichen Zustand einerseits und Kostenaufwand
andererseits zu finden.
Einstimmig
wurde sodann nach ausgiebiger Diskussion beschlossen, die Grünflächen vom
Bauausschuss unter Beteiligung von Fachleuten, sehr gerne auch unter
Beteiligung des Gartenvereins zu besichtigen.
Vorbereitung Rechnungsabschluss
2010 – Bildung der Haushaltsreste
Zur Vorbereitung des Rechnungsabschlusses
für das Haushaltsjahr 2010 sind nach Bericht des Kämmerers Manfred Kornmayer
die notwendigen Haushaltsreste zu bilden, um nicht ausgegebene, aber noch benötigte
Haushaltsmittel in das nächste Haushaltsjahr zu übertragen. Diese Mittel stehen
im Haushaltsjahr 2011 dann zusätzlich zur Verfügung. Dem Gemeinderat wurde die
nachfolgende Aufstellung vorgetragen und detailliert erläutert. Seiner
Empfehlung folgend wurden die vorgeschlagenen Haushaltsreste einstimmig
gebilligt.
Abrechnung von Bauvorhaben
a) Aufstellflächen für
Abfallcontainer im Friedhof
Kämmerer Manfred Kornmayer berichtete, dass in
beiden Friedhöfen die Entsorgung des Restmülls umgestellt wurde. Bisher wurde
der Restmüll getrennt vom Grüngut in Boxen gesammelt und vom Bauhof abgefahren.
Ende 2010 wurden 1,1 m³ Umleercontainer aufgestellt und von der Fa. Knittel
direkt entsorgt. Dies diene einer Rationalisierung zugunsten des Bauhofes. Die
Kosten für die neue Urnenwand in Unterkirchberg einschließlich Containerplatz
betragen nach Abrechnung 19.877,57€. Die Abrechnung wurde einstimmig
anerkannt.
b) Sanierung Amtgartenweg
Kämmerer
Manfred Kornmayer bezifferte die Kosten der erneuerten Treppe und des neuen
Weges auf rd. 257.000,--€, bezuschusst aus dem Landessanierungsprogramm mit
66.500,--€ und Erschließungsbeiträge der Anlieger von34.300,--€. Neben der
Herstellung der verkehrssicheren Begehbarkeit des Weges sei das Ende der
Mündestraße mit ausgebaut worden, habe sich eine Arztpraxis angesiedelt und
schließlich seien die zerstückelten Grundstücksverhältnisse korrigiert worden.
Die Anforderungen des Landessanierungsprogrammes seien damit vorbildlich
erfüllt worden. Die Abrechnung wurde sodann einstimmig anerkannt.
Baugesuche
Zur Behandlung lag nur ein
Baugesuch vor. Es handelte sich um einen Garagenneubau an der May-Eyth-Straße.
Versehentlich wich die beabsichtigte Garagendachneigung etwas von der Vorgabe
des Bebauungsplanes ab. Seitens des Planers wurde eine Korrektur zugesichert um
eine ansonsten notwendige Befreiung zu vermeiden. Dies vorausgesetzt wurde dem
Baugesuch einstimmig zugestimmt.
Vereinssammlungen
von Altpapier und Kartonagen
Kämmerer Manfred Kornmayer berichtete, dass die
sammelnden Vereine für das Jahr 2010 einen finanziellen Ausgleich zum Ausgleich
der Mengenrückgänge wegen der Blauen Tonne erhalten. Dieser betrage nach
Mitteilung des Landratsamtes Alb-Donau-Kreis auf 252,54€. Einige Gemeinderäte
regten an, euerlich im Mitteilungsblatt darauf hinzuweisen, dass die Erlöse der
Vereinssammlungen der Jugendarbeit zufließen.
Erneuerung des Straßenbelags
auf der Max-Eyth-Straße
Bei einer Ortsbesichtigung vor Beginn der Sitzung wurden
die geplante Erneuerung der Wasserleitung und die damit notwendige Erneuerung
des Belags im
Abschnitt zwischen der Hauptstraße und des Blumenweges erläutert. Bei einer
Breite der Leitungstrasse von 2m bleibe nur eine geringe Restbreite des Straße
übrig. Der Straßenbelag weise zahlreiche Schädigungen auf, die bei der
Erneuerung berücksichtigt werden müssten. Zudem ließen sich Schnitte im Asphalt
nie dauerhaft schließen und Wasser dringe in die Fugen ein. Folgeschäden wären
somit unvermeidlich. Ing. Siegfried Tsalos hatte daher eine Erneuerung des
Belags über die gesamte Breite trotz Mehrkosten in Höhe von ca. 10.000--€ netto
empfohlen. Dies wurde in öffentlicher Sitzung nochmals kurz angesprochen und so
auch einstimmig beschlossen.
Zweiter Handlauf an der Kirchentreppe Oberkirchberg
Nach der Anregung in der
Gemeinderatssitzung vom 17.03.2011 wurden Angebote für einen zweiten Handlauf
für Kleinkinder am Geländer der Kirchentreppe in Oberkirchberg anlässlich der
Kindergartenauslagerung eingeholt. Die Angebote lagen im Bereich von 5.000,--€
bis 7.000,--€. Aufgrund der doch sehr hohen Kosten war sich das Gremium einig,
die Beschaffung zunächst zurückzustellen und die Nutzung der Treppe für die
Kindergartenkinder zu beobachten. Bei entsprechendem Bedarf ist die Verwaltung
ermächtigt, über die Anbringung zu entscheiden.
Fahrradabstellplatz an der
Kirchentreppe Oberkirchberg
Um das Abstellen von Fahrrädern am unteren Ende der
Kirchentreppen ebenfalls zu verbessern, wurde im Rahmen der Auslagerung des
Kindergartens vorgeschlagen, einen Fahrradständer aufzustellen und einen
entsprechenden Platz für Fahrräder auszuweisen. Vor der Treppe steht eine
entsprechende, öffentliche Fläche zur Verfügung. Sinn und Notwendigkeit wurden
im Gremium kontrovers diskutiert. Die Verwaltung wurde beauftragt, die
Möglichkeiten hierfür zu prüfen.
Aufschüttung am Hochwasserdamm im Baugebiet „Illersäge“
Bürgermeister Bertele berichtete von Beschwerden
über unerlaubte Ablagerung von Erdaushub am Hochwasserschutzdamm im Baugebiet
„Illersäge“. Es wird befürchtet, dass durch das Befahren des Damms auch die
Funktion des Hochwasserschutzdammes beeinträchtigt wird. Der Verursacher wurde
zwischenzeitlich ermittelt und vom Wasserwirtschaftsamt die notwendigen
Schritte eingeleitet.
Zuschuss an den Schützenverein „Tell“
Der Schützenverein „Tell“
hat sich für den 30 %igen Zuschuss der Gemeinde zur Beschaffung von Trachten
zum 100-jährigen Jubiläum bedankt.
Nahversorgung in Oberkirchberg
Bürgermeister Bertele zeigte
sich befremdet über die Presseberichterstattung zur Nahversorgung
Oberkirchberg. Es hatte dort geheißen, der BUND Kreisgruppe Neu-Ulm habe Ende
März 2011 Bedenken mitgeteilt und Bürgermeister Bertele habe hierauf nicht
geantwortet. Schwarz auf weiß erwiesene Tatsache sei hingegen, dass der BUND
eine auf den 30.3.2011 datierte Stellungnahme abgegeben habe und diese
ausweislich des Poststempels am Montag, den 4.4.2011 eingegangen sei. 5 Tage
darauf, am Samstag, den 9.4.2011 habe der BUND-Vertreter geäußert, keine
Antwort erhalten zu haben. Unabhängig davon, dass zwischen Posteingang und
Äußerung des BUND-Vertreters nur 5 Tage lagen, würden Stellungnahmen zu
laufenden Bebauungsplanverfahren ohnehin gesammelt und gegebenenfalls
beschlussweise im Gremium behandelt. Aus jahrzehntelanger Erfahrung müsse dies
der BUND-Vertreter wissen.
Bürgermeister Bertele bat dringend um eine sachlich
stimmige und wahrheitsgemäße Berichterstattung.