Bericht über die Gemeinderatssitzung vom 17.03.2005

Zur Sitzung begrüßte Bürgermeister Bertele die Gemeinderatsmitglieder, die Zuhörer, Frau Angelika Häussler von der Neu-Ulmer Zeitung sowie Herrn Gemeindeamtsrat Manfred Kornmayer. Ferner stellte er die Beschlussfähigkeit fest.

Bekanntgabe der Beratungsniederschriften aus der Sitzung vom 17.02.2005

Die Protokolle der öffentlichen und der nichtöffentlichen Sitzung vom 17.02.2005 wurden dem Gemeinderat durch Auflegen bekannt gegeben.

Kanalisation Buch – Vergabe der Tiefbauarbeiten

Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßte Bürgermeister Bertele Herrn Ingenieur Gerhard Rimmele und bat ihn, die Ausschreibungsergebnisse zu erläutern. Die Tiefbauarbeiten wurden von ihm öffentlich ausgeschrieben und von insgesamt 27 Firmen Angebotsunterlagen angefordert. Zum Submissionstermin am 15.02.2005 hatten 14 Firmen Angebote einreicht. Diese wurden zwischenzeitlich gemäß VOB gewertet.

Die geprüften Angebotssummen lauten:

Firma Kutter GmbH	87700 Memmingen	261.284,92 €
Firma Geiger + Schüle Bau	89079 Ulm	285.196,07 €
Firma Schwall GmbH	88471 Laupheim	294.801,08 €
Firma Fensterle GmbH	88521 Ertingen	311.197,90 €
Firma Wild GmbH	88450 Berkheim	324.297,55 €
Firma Schliesser GmbH	88489 Wain	358.949,59 €
Firma Motz	89252 Illertissen	360.639,15 €
Firma Leitenmaier	86473 Ziemetshausen	365.827,75 €
Firma Gräser GmbH	88416 Ochsenhausen	365.856,00 €
Firma Leonhard Weiss	73312 Geislingen / Steige	371.557,12 €
Firma Eckle GmbH	89129 Langenau	372.750,70 €
Firma Eberhard & Co. GmbH	88499 Altheim b. Riedlingen	375.971,32 €
Firma Glass GmbH	87719 Mindelheim	455.495,74 €
Firma Kollmer GmbH	91281 Kirchenthumbach	517.076,51 €

Nebenangebote/Pauschalen waren grundsätzlich ausgeschlossen. In der Ausschreibung waren die notwendigen Arbeiten zur Umlegung der Wasserleitung in den tangierten Bereichen enthalten, ebenso die Ergänzung der Straßenentwässerung im Bereich des südwestlichen Ortsrandes bis zur Einleitung in die Weihung bei der Bucher Mühle.

Ein Gemeinderat erkundigte sich nach der Ursache der großen Angebotsdifferenzen. Ingenieur Gerhard Rimmele erklärte dies mit Verweis auf die momentan schwierige Lage in der Bauwirtschaft. Auf eine weitere Frage hin versicherte Ingenieur Gerhard Rimmele, dass die ausgeschriebenen Arbeiten alle Leistungen entsprechend seiner Planung beinhalten. Ferner bestätigte er, dass hinsichtlich der Firma Kutter positive Referenzen vorliegen.

Mit der Bauausführung soll so bald wie möglich begonnen werden, damit die Arbeiten bis zur kommenden Ernte abgeschlossen sind. Die landwirtschaftlichen Betriebe in Buch würden so wenig wie möglich behindert. Auf entsprechende Zufahrtsmöglichkeiten während der Bauausführung werde sorgfältig geachtet. Sodann wurde einstimmig beschlossen, die Kanalisationsarbeiten an die günstigste Bieterin, die Fa. Kutter, zu vergeben.

Kindergärten – Abrechnung der Betriebskosten 2004

Gemeindeamtsrat Manfred Kornmayer berichtete, dass das Verwaltungsaktuariat Ehingen der Diözese Rottenburg-Stuttgart mit Schreiben vom 28.01.2005 die Abrechnung der Betriebskosten 2004 für die katholischen Kindergärten St.-Josef und St.-Franziskus vorgelegt hat.

Josefskindergarten

Die Zahlen lauten für den St. Josefs-Kindergarten:

Betriebsausgaben	188.225,06 €
Betriebseinnahmen	30.957,54 €
Betriebskostenabmangel	157.267,52 €
Abschlagszahlungen geleistet	155.500,00 €
Restliche Abmangelbeteiligung	1.767,52 €

Die Abrechnung wurde einstimmig anerkannt und die Verwaltung beauftragt, den restlichen Abmangel auszuzahlen sowie die vierteljährlichen Abschlagszahlungen auf dieser Grundlage auszuzahlen.

Franziskuskindergarten

Die Zahlen lauten für den St.-Franziskus-Kindergarten:

Betriebsausgaben	281.633,78 €
Betriebseinnahmen	49.658,58 €
Betriebskostenabmangel	231.975,20 €
Abschlagszahlungen geleistet	232.700,00 €
Überzahlung	724,80 €

Die Abrechnung wurde einstimmig anerkannt und die Verwaltung beauftragt, die Überzahlung mit den künftigen Betriebskosten zu verrechnen sowie die vierteljährlichen Abschlagszahlungen wie bisher auszuzahlen.

Seitens des Gemeinderates wurde darum gebeten, bis zur nächsten Sitzung zu prüfen, inwieweit Sonderregelungen hinsichtlich auswärtiger Kinder gelten.

Antoniuskindergarten – Abrechnung und Kostenvergleich

Gemeindeamtsrat Manfred Kornmayer stellte die Abrechnung der Betriebskosten im Antoniuskindergarten vor. Die Kostendeckungsquote lag im vergangenen Jahr je nach Kindergarten zwischen 15,6% und 18 %. Diese Quote ist sehr stark personalkostenabhängig und variiert daher beispielsweise, wenn Mitarbeiter in Mutterschaftsurlaub sind.

Ein Gemeinderat bemängelt die relativ niedrigen Beitragsanteile. Der Wortmeldung zufolge wäre statt eines Eigenanteiles von nur 16 % ein Eigenanteil von 20% anzustreben.

Die Betriebskostenabrechung des Antoniuskindergartens sowie der Kostenvergleich wurden einstimmig anerkannt.

Mitteilungsblatt der Gemeinde Illerkirchberg

Der Urban Amtsblatt-Verlag hatte bereits mit Schreiben vom 06.09.2004 darauf hingewiesen, dass bis einschließlich Juni 2004 bereits 548 Seiten des insgesamt 600 Seiten umfassenden Kontingents im Mitteilungsblatt verbraucht wurden. Bezugnehmend auf ein Gespräch bereits vom 10.06.2003 sei es aufgrund von Kostensteigerungen notwendig, den Abopreis anzupassen.

Bürgermeister Bertele erinnerte daran, dass er bei der Kulturringsitzung im Oktober im Hinblick auf das Gesamtkontingent alle Vereinsvertreter darum gebeten hatte, Vereinsberichte möglichst kurz zu fassen. Mit neuerlichem Schreiben vom 25.02.2005 teilte der Urban-Verlag die Seitenzahlen der vergangenen Jahre mit. Demnach umfasste das Mitteilungsblatt im Jahr 2002 942 Seiten, im Jahr 2003 919 Seiten und schließlich im Jahr 2004 994 Seiten.

Ab Januar 2006 schlägt der Urban-Verlag vor:

1. Anpassung des Abopreises von derzeit 16,90 € auf 18,00 € je Abo pro Jahr ab 01.01.2006 (Der Preis für 2005 bleibt gleich.)

2. Anhebung des amtlichen Seitenkontingentes pro Jahr auf höchstens 800 Seiten Mehrseiten über dieses 800-Seiten-Kontingent hinaus würde der Verlag dann mit den Selbstkosten in Rechnung stellen.

In der Diskussion wurde angeregt, die Mitteilungen aus anderen Gemeinden einzuschränken sowie mit dem Verlag eine Vereinbarung über ein 900-Seiten-Kontingent abzuschließen. Außerdem wurde vorgeschlagen, keinen allzu engen Rahmen für die Textlängen zu setzen. Es solle weiterhin an die Vereine und Organisationen appelliert werden, sich selbst zu beschränken. Dies habe bisher ganz gut funktioniert.

Bürgermeister Bertele verwies auf die anstehende Kulturringsitzung. Er werde sich dabei nochmals an die Vereine mit der Bitte um kürzere Texte wenden. Die anstehende Preiserhöhung sei mit monatlich umgerechnet weniger als 10 Cent tragbar. Eine eventuelle Überschreitung wird gemäß Beschlussantrag vom Urban-Verlag zu tolerieren sein. Im Übrigen schlug er künftig folgende Reihenfolge in den Bekanntmachungen vor: amtliche/behördliche Nachrichten, Not- und Bereitschaftsdienste, kirchliche Nachrichten, Vereinsnachrichten, Sonstiges. Auf Einrahmung wollte er nach Möglichkeit verzichten, weil auch damit viel Platz verbraucht werde.

Seitens des Gemeinderates bestand der Wunsch, die Not- und Bereitschaftsdienste wie bisher zuerst abzudrucken. Sodann wurde die Preisanhebung auf 18,00 € pro Jahr einstimmig mit der Maßgabe beschlossen, dass auch eine Überschreitung von 800 Seiten keine Mehrkosten auslöst. Zugestimmt wurde einer Neustrukturierung des Mitteilungsblattes.

Buch über Unterkirchberg

Mit Schreiben vom 23.02.2005, das den Gemeinderäten in Kopie vorlag, bat Herr Karl Schlegel die Gemeinde um Unterstützung für ein geplante Buch über Unterkirchberg. Bürgermeister Bertele betonte, dass die Sammlung von Bildern, Chroniken, Hausnamen und Geschichten im Interesse der Gemeinde liege und daher solche Bestrebungen auch die Unterstützung der Gemeinde verdienen.

Der Kostenrahmen steht derzeit noch nicht fest. Es empfiehlt sich aber, die grundsätzliche Unterstützungsbereitschaft festzustellen.

Auf Frage eines Gemeinderates, was im Falle großer Verkaufszahlung mit einem etwaigen Gewinn gemacht werde, antwortete Herr Karl Schlegel, dass dieser dann für gemeinnützige Zwecke in Illerkirchberg verwendet werden soll. Der Gemeinderat beschloss, das geplante Buch grundsätzlich zu unterstützen.

Baugesuche

Bürgermeister Bertele berichtete zunächst, dass er einem sehr kurzfristig eingereichten Baugesuch für eine Werbetafel beim Nettomarkt als Eilentscheidung zugestimmt habe. Es handelt sich dabei um Werbung am Ort der Leistung wie bei allen Supermärkten üblich.

Anschließend stimmte der Gemeinderat der Errichtung eines Einfamilienhauses im Bereich des Bebauungsplanes „Beim Fälltor“ zu. Dort waren ursprünglich Reihenhäuser vorgesehen. In einem benachbarten Vergleichsfall wurde bereits in der letzten Sitzung eine Ausnahme von der Reihenhausbebauung erteilt.

Einstimmig stimmte der Gemeinderat der Errichtung zweier Gauben auf einem Mehrfamilienhaus in Buch zu. Wie in früheren Sitzungen unterstützte Bürgermeister Bertele solche Dachausbauten, weil sich so kostengünstig Wohnraum schaffen lässt und zudem die Wertigkeit der vorhandenen Bausubstanz verbessert wird. Außer den Gauben erhält das Gebäude einen Balkon sowie eine Terrasse.

Sonstiges, Bekanntgaben

Haushaltserlass

Dem Gemeinderat gab Gemeindeamtsrat Manfred Kornmayer den Haushaltserlass 2005 des Landratsamts Alb-Donau-Kreis zur Kenntnis. Darin wurde die Gesetzmäßigkeit der vom Gemeinderat am 20.01.2005 beschlossenen Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2005 bestätigt. Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen in Höhe von 250.000,00 € wurde genehmigt.

Briefkasten an der Hauptstraße

Wie dem Gemeinderat bereits bekannt gegeben wurde, ist die Deutsche Post AG bereit, wieder einen Postbriefkasten im Bereich der Hauptstraße, Ortsteil Unterkirchberg, aufzustellen. Einem neuerlichen Gespräch mit der Post zufolge besteht auch Einverständnis mit der Wiederaufstellung am bisherigen Standort beim früheren Postamt. Als Alternative käme die öffentliche Fläche bei Netto-Markt in Frage. Einstimmig beschloss der Gemeinderat, die Post um die Wiederaufstellung am früheren Standort zu bitten.

Spielplatz „Herrschaftsbreite“ (Hauffstraße)

Aus der Nachbarschaft des Spielplatzes an der Hauffstraße wurde angeregt, den Spielplatz mit weiteren Strauchgruppen entlang der Hauffstraße zu bepflanzen und so die Eingrünung insgesamt zu verbessern. Einstimmig folgte der Gemeinderat diesem Vorschlag.

Hölderlinstraße

Anlieger der Hölderlinstraße haben beantragt, auch die restlichen Pflasterflächen in den Kreuzungsbereichen der Hölderlinstraße gegen einen Asphaltbelag auszutauschen. Bürgermeister Bertele bat die Gemeinderäte, die Örtlichkeiten bis zur nächsten Sitzung selbst zu besichtigen. Der Vorsitzende wurde beauftragt, die Kosten schätzen zu lassen.

Verschiebung der für den 16.06.2005 vorgesehenen Gemeinderatssitzung

Wegen einer Einladung durch Landrat Dr. Wolfgang Schürle muss die für den 16.06.2005 geplante Gemeinderatssitzung verschoben werden. Sie wird vorgezogen auf Donnerstag, 09.06.2005.

Feuerwehrversammlungen

Bürgermeister Bertele lud die Mitglieder des Gemeinderats zu den Versammlungen der Freiwilligen Feuerwehr Illerkirchberg als Einrichtung der Gemeinde ein:

Freitag, 18.03.2005 Hauptversammlung der Abteilung Unterkirchberg

Samstag, 19.03.2005 Hauptversammlung der Abteilung Oberkirchberg

Freitag, 08.04.2005 Hauptversammlung der Gesamtfeuerwehr

Anregungen der Gemeinderäte

Ein Gemeinderat wies auf eine absehbar werdende Platzknappheit auf dem Friedhof in Unterkirchberg hin und bat die Verwaltung darum, um eine mittelfristige Friedhofsplanung besorgt zu sein.