Bericht über die Sitzung des Gemeinderates am 19.01.2006 im Bürgersaal in Oberkirchberg

Bürgermeister Anton Bertele begrüßte die Mitglieder des Gemeinderates, Frau Dipl.-Ing. (FH) Marlies Hummel von der EnBW Regional AG, Herrn Dipl.-Ing. Siegfried Tsalos, Illerkirchberg, Herrn Manfred Kornmayer von der Verwaltung sowie die Zuhörer. Er stellte ferner die form- und fristgerechte Einladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Die Protokolle der öffentlichen und der nichtöffentlichen Sitzung vom 15.12.2005 gab er dem Gemeinderat durch Auflegen bekannt. Im Rahmen der Bürgerfrageviertelstunde erkundigte sich ein Bürger nach der Neueinteilung der Schornsteinfegerbezirke. Eine weitere Anregung bezog sich darauf, im Zuge des Winterdienstes nach dem vorrangigen Ersteinsatz beispielsweise auch die Bushaltestellen, Parkbereiche bei Arztpraxen und andere besondere Begebenheiten räumen zu lassen. Bürgermeister Bertele sagte zu, die Fragen und Anregungen aufzugreifen.

Erschließungsträgerschaft für das Neubaugebiet Oberkirchberg - Vortrag EnBW

Bürgermeister Bertele erinnerte an den Kauf des Rohbaulandes. Planung und Erschließung sollen nun zügig umgesetzt werden. Hierzu kam aus der Mitte des Gemeinderats der Vorschlag, auch neue Wege und Möglichkeiten zu prüfen. In Betracht käme dazu eine Erschließungsträgerschaft, wie sie in anderen Gemeinden erfolgreich praktiziert wird. Angeboten wird diese Leistung von einigen Firmen. Konkretes Interesse bekundete die EnBW Regional AG und legte hierzu ein Servicepaket vor. Bürgermeister Bertele wies einleitend darauf hin, dass gegebenenfalls noch weitere Vergleichsangebote einzuholen wären.

Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßte er Frau Dipl.-Ing. (FH) Marlies Hummel, Projektleiterin für Infrastrukturprojekte bei der EnBW Regional AG. Sie referierte über das Konzept der EnBW im Rahmen einer Erschließungsträgerschaft:

Der Erschließungsträger verpflichtet sich demnach vertragsmäßig zur Durchführung der Erschließungsmaßnahmen. Damit hat die Kommune nur einen Ansprech- und Vertragspartner für die Baulanderschließung. Als Vorteile der Erschließungsträgerschaft hob sie hervor, dass der Erschließungsträger die Erschließung komplett erstelle und dabei auf Wunsch auch mit Partnern aus der Region (z. B. bei Bebauungs- und Erschließungsplan, Tiefbauplanung) zusammenarbeite. Der Erschließungsträger sei nicht an die VOB – Teil A – gebunden und daher seien Nachverhandlungen über den Preis möglich. Die Gemeinde behalte dennoch die Planungshoheit. Ein zusätzliches Energiekonzept sowie Mitwirkung bei der Vermarktung (Bauschild, Zeitschriftenartikel und Verkaufsflyer) würden kostenlos erbracht. Die technische Bauabwicklung erfolgt aus einer Hand.

Als Referenzen über bisherige Tätigkeiten der EnBW im Bereich der Erschließungsträgerschaft nannte Frau Hummel die Stadt Ehingen sowie die Gemeinden Öpfingen und Griesingen. Bürgermeister Bertele bescheinigte ihr dazu, dass nach Aussage der jeweiligen Bürgermeister die Leistung sehr gut und professionell erbracht wurde.

In der sich anschließenden Diskussion wurden die Vor- und Nachteile einer Erschließungsträgerschaft vom Gemeinderat ausführlich beraten. So stelle sich die Frage, ob das geplante Baugebiet mit lediglich 1,3 ha für eine Erschließungsträgerschaft überhaupt geeignet sei. Mehrere Beiträge bezogen sich auch auf zu erwartende Benachteiligungen für die am Bau beteiligten Firmen, zum Beispiel Knebelverträge für Subunternehmer. Zweifel wurde dahingehend geäußert, dass es bei der geringen Baufläche Einsparungen gäbe. Möglicherweise würde das Honorar für die Erschließungsträgergesellschaft letztlich bei den Baufirmen eingespart. Mehrere Gemeinderäte stellten fest, dass die Baupreise derzeit ohnehin einen Tiefststand erreichet hätten, die nicht mehr unterbietbar seien. Ein weiteres Gemeinderatsmitglied übte an den Aussagen zum Energiekonzept Kritik. Wichtig sei zudem eine Sachkompetenz bei der Aufstellung des eigentlichen Bebauungsplanes. Es dürfe nicht angehen, dass Bebauungsplaner nur voneinander abschreiben. Einem weiteren Gemeinderatsmitglied lag die Planungshoheit besonders am Herzen. Die Planungsrechte der Gemeinde gelte es unbedingt zu wahren.

Hinsichtlich des angesprochenen Energiekonzeptes erklärte Frau Dipl.-Ing. (FH) Marlies Hummel, dass die EnBW diesbezüglich stets erfolgreich gewesen sei. Sie bot zusätzlich noch eine umfangreiche Broschüre über die Energiekonzepte der EnBW an.

Bürgermeister Bertele bedankte sich bei der Referentin für ihre Präsentation und bat um Verständnis, dass aus Gründen des Bieterschutzes die weitere Diskussion einschließlich der Nennung des Angebotspreises in nichtöffentlicher Sitzung zu erfolgen habe.

In nichtöffentlicher Sitzung wurde dann beschlossen, keine Erschließungsträgerschaft einzugehen.

Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2006

Bürgermeister Bertele berichtete, dass sich der Gemeinderat bereits in der Sitzung vom 20.10.2005 mit dem Haushaltsplan 2006 befasst habe. Dieser stehe unter dem Kennzeichen einer sparsamen Planung und Beschränkung auf das Notwendige, auch wenn doch vieles wünschenswert wäre. Die meisten Maßnahmen würden deshalb die Daseinsvorsorge und Grundsicherung betreffen. Vorab nannte er die Erneuerung von Kanalisation und Wasserleitung, z.B. im Antoniusweg / Beim Fälltor, Erschließung von Baugebieten (Erweiterung Oberkirchberg, „Unterer Brühl“ in Unterkirchberg), Aufbau des Jugendtreffs Unterkirchberg, Verbesserung der Verkehrssicherheit durch zwei Geschwindigkeitsmessanlagen. Gelder für die Verbesserung des Hochwasserschutzes seien noch nicht für 2006 eingestellt, da vom Land bzw. vom Freistaat Bayern noch keine verlässlichen Zahlen vorlägen. Den vorbeugenden Hochwasserschutz nannte er dringend notwendig in Anbetracht von Einsatzkosten beim letzten Augusthochwasser in Höhe von rd. 39.000,00 €.

Wie seit vielen Jahren und Jahrzehnten üblich, bat er den Kämmerer, Herrn Manfred Kornmayer, den Haushalt vorzustellen. Anhand von Schaubildern erläuterte er das Zahlenwerk. Die voraussichtlichen Ausgaben und Einnahmen belaufen sich laut Plan auf 8.365.518,00 €, davon im Verwaltungshaushalt 6.263.533,00 € und im Vermögenshaushalt 2.101.985,00 €. Der Gesamtbetrag der vorgesehenen Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen wurde festgesetzt auf 250.000,00 € (Kreditermächtigung).

Bei Einzelposten beispielsweise fallen die Personalkosten gegenüber dem Vorjahr leicht von 915.765,00 € auf 911.607,00 €. Der Sammelnachweis für Unterhaltungsaufwendungen steigt von 73.000,00 € auf 81.000,00 €. Die Bewirtschaftungskosten steigen von 121.550,00 € auf 126.900,00 €. Die Geschäftsausgaben werden mit 80.850,00 € nahezu unverändert gegenüber dem Vorjahr mit 79.700,00 € veranschlagt.

Bei der Gewerbesteuer wird mit einer deutlichen Verbesserung von 210.000,00 € auf 300.000,00 € gerechnet. Auch die Schlüsselzuweisungen werden aufgrund der erhöhten Kopfbeträge von 748.644,00 € auf 917.184,00 € ansteigen. Aufgrund der leicht gesunkenen Steuerkraftsumme wird mit niedrigeren Umlagen an FAG und Landkreis gerechnet. Besonders hob Kämmerer Manfred Kornmayer die schlechte Kostendeckung bei den Bestattungsgebühren hervor. Eine Überprüfung stehe im Lauf des Jahres heran.

Als Zuführung zum Vermögenshaushalt errechnen sich 310.000,00 € (Vorjahr: 150.000,00 €). Damit können die ordentlichen Tilgungen mit 166.238,00 € gedeckt werden und es kann eine Netto-Investitionsrate von 143.762,00 € verbleiben.

Die im Vermögenshaushalt für das Jahr 2006 eingestellten Investitionen und das Investitionsprogramm bis 2009 wurden detailliert besprochen und jede einzelne Maßnahme erläutert. Schwerpunkte sind der Einstieg in das Landessanierungsprogramm, die Erschließung des Baugebiets „Brühl“ und die Erneuerung der Kanalisation und Wasserleitung im Bereich „Antoniusweg / Beim Fälltor“ sowie die Erneuerung der Wasserleitung und Straßenbeleuchtung in der Schillerstraße. Zur Erschließung von Neubaugebieten ist Grunderwerb in Höhe von 1 Mio € eingestellt. Dieser soll finanziert werden durch die Veräußerung vorhandener Bauplätze sowie Bauplätzen aus den Neubaugebieten.

Zum Ausgleich des Haushalts 2006 sind eine Entnahme aus der allgemeinen Rücklage in Höhe von 175.000,00 € und zusätzlich eine Kreditaufnahme in Höhe von 250.000,00 € erforderlich. Damit ist die allgemeine Rücklage bis auf den Mindestbetrag wieder entnommen.

In der Diskussion wurde angeregt, die im Investitionsprogramm enthaltenen Maßnahmen im Rahmen des Landessanierungsprogramms und die eingestellten Straßensanierungsmaßnahmen im Gemeinderat zu beraten. Dem Gemeinderat soll über diese geplanten Maßnahmen ein Ausbaukonzept vorgelegt werden. Teilweise wurde vorgeschlagen, den Antrag zum Landessanierungsprogramm nochmals im Gemeinderat vorzulegen und zu erläutern.

Im Hinblick auf Fragen zur Wasserversorgung in Unterkirchberg verwies Bürgermeister Bertele auf einen späteren Tagesordnungspunkt. Der Hauhaltsplan 2006 wurde sodann einstimmig beschlossen.

Kanalsanierung im Bereich „Antoniusweg/Beim Fälltor“

Bürgermeister Bertele verwies auf die in der Gemeinderatssitzung vom 15.12.2005 vorgelegene Kostenschätzung. Zu dem Tagesordnungspunkt begrüßte er besonders Herrn Dipl.-Ing. Siegfried Tsalos und bat ihn, seine Planung vorzustellen. Danach ist der Austausch der Wasserleitung und der Kanalisation in der Straße „Beim Fälltor“ von der Einmündung Baugebiet „Wiesengrund“ bis zum Fischbachweg und im Antoniusweg bis zum Gebäude Nr. 8 vorgesehen. Bürgermeister Bertele betonte, dass seitens der Gemeinde empfohlen wird, auch die Wasserleitungshausanschlüsse aufgrund ihres Alters zu erneuern. Hierüber sollen die Anlieger gesondert bei einem Informationsabend informiert werden. Die Ausführung der Arbeiten kann im Zuge der Hauptleitung von der Gemeinde und dem Ingenieur unterstützt werden. Außerdem wolle er dafür sorgen, dass für private Teile der Hausanschlüsse die gleichen Konditionen wie für die Gemeinde gelten. Im Blick auf die Straßenwiederherstellung gelte zu beachten, dass aus den Reihen der Anlieger ein Antrag zum Einbau verkehrsberuhigender Maßnahmen vorliege. Dies wäre bei der Entscheidung für die Erneuerung des Feinbelags auf der gesamten Fahrbahnbreite zu berücksichtigen und mit erheblichen Kosten verbunden.

Ingenieur Tsalos erläuterte mittels Schaubild die vorgelegte Planung und die Kostenberechnung:

Wasserleitung, ca. 270 lfm, Nennweite: 150 mm
Baukosten netto:	144.175,00 €
Kanalbau, 270 lfm, DN 300 bis DN 600
Baukosten brutto:	202.240,00 €
Straßenbau
a) Anschluss Gärtnerweg und Raiffeisenstraße
Baukosten brutto:	9.512,00 €
b) Erneuerung des Feinbelags auf der gesamten Fahrbahnbreite
Baukosten:	18.734,00 €

Die Planung wurde einstimmig gebilligt. Auf Vorschlag aus der Mitte des Gemeinderates soll die Frage der Feinbelagsarbeiten als Bedarfsposition mitausgeschrieben und zu gegebener Zeit anhand der dann konkret vorliegenden Kosten entschieden werden.

Landtagswahl am 26.03.2006

In Anbetracht der am 26.03.2006 stattfindenden Landtagswahl galt es, die Wahllokale mit Wahlhelfern zu besetzen. Kämmerer Manfred Kornmayer nahm hierzu die Meldungen aus dem Gemeinderat entgegen.

Die Wahllokale sind wie bisher im Rathaus Unterkirchberg sowie im St.-Ida-Haus Oberkirchberg.

Anfrage für ein „The cash“-Konzert in der Gemeindehalle

Die TSG beantragte die Vermietung der Gemeindehalle für ein Konzert mit der Band „The cash“, in der Didi Knoblauch als Sänger mitwirkt.

An größeren Veranstaltungen sind in der Gemeindehalle bisher der KSV-Kinderfasching am 19.02.2006, der KSV-Fasching am 25.02.2006, eventuell ein Blasmusik-Benefizkonzert am 08.04.2006 zugunsten Mission/Entwicklungsprojekt, der Abiball am 01.07.2006, das Martinusfest am 12.11.2006 und die KSV-Jahresfeier am 02.12.2006 fest eingeplant. Im vergangenen Jahr fanden noch ein Kreisparteitag und die BDS-Leistungsschau statt. Die Nachbarschaft wandte sich nicht generell das geplante Konzert, bat jedoch insgesamt um Rücksichtnahme und dankte in diesem Zusammenhang für die in der vergangenen Gemeinderatssitzung zum Ausdruck gekommene, rücksichtsvolle Vorgehensweise.

Die Gemeinde Illerkirchberg gelangte dank Didi Knoblauch zu bundesweiter Bekanntheit. Ein Teil des Konzerterlöses soll einer Orgelpatenschaft für die neue Orgel in Oberkirchberg zugute kommen. Einstimmig wurde die Überlassung der Halle zu den üblichen Sicherheitsbedingungen beschlossen.

Baugesuche

Ein Baugesuch bezog sich auf die Errichtung eines Einfamilienhauses mit zwei Carports am Mahdauweg. Nach Besichtigung der umliegenden Bebauung erhält das Haus in etwa die gleiche Höhenlage wie die umgebende Bebauung. Im Bebauungsplan sind keine fixen Vorgaben zur Höhenlage enthalten. Die Angrenzeranhörung wurde durchgeführt; zum Teil wurde von den Angrenzern die Festlegung der Sockelhöhe gemäß den Bestimmungen des Bebauungsplans in Bezug auf die Nachbargebäude gefordert. Dem Baugesuch wurde einstimmig zugestimmt.

Für ein Einfamilienhaus mit Doppelgarage südlich der Kapelle in Beutelreusch noch innerhalb der Abrundungssatzung lag ein Bauantrag vor. In Absimmung mit dem Denkmalamt soll dieses Gebäude in modernem Baustil errichtet werden. Die Angrenzerzustimmung lag bereits vor. Die Zustimmung wurde ebenfalls einstimmig erteilt.

Ebenfalls einstimmig wurde einem Wohnhausneubau mit Doppelgarage im Bereich des Bebauungsplanes „Max-Eyth-Straße III“ zugestimmt. Dort werde in den nächsten Monaten noch der Bauantrag für einen Gewerbebetrieb eingereicht.

Für ein Wohnhaus mit Doppelgarage im Bereich des Bebauungsplanes „Im Gäßle“ lag in der vorausgegangenen Sitzung bereits eine Voranfrage mit nachhaltigen Überschreitungen der Planvorgaben vor. Diese wurden im jetzigen Bauantrag bereinigt. Nachdem die Angrenzerzustimmungen bereits weitestgehend vorlagen, wurde eine Befreiung vom ursprünglich vorgesehenen Garagenstandort einstimmig erteilt.

Einem Abbruch eines Wohnhauses und Errichtung eines Einfamilienhauses am gleichen Standort im Bereich „Im Gäßle“ wurde ebenfalls einstimmig zugestimmt.

Schließlich fand der Einbau einer kleinen Wohnung in das Obergeschoss einer bestehenden Garage einmütige Zustimmung. Die Garage verändert sich dadurch äußerlich nicht.

Nach vorausgegangener Beschlussfassung im Gemeinderat beteiligt sich die Gemeinde an den Kosten für die Umnutzung der Wohnung im Obergeschoss des St.-Josef-Kindergartens für Kindergartenzwecke. Aus Sicherheitsgründen bedarf es dazu einer weiteren Treppe und zwar als Rettungsaußentreppe. Die vorliegenden Baupläne wurde planungsrechtlich ebenfalls einstimmig gebilligt.

Ein letztes erst kurz vor der Sitzung eingegangenes Baugesuch bezog sich auf die Genehmigung einer Werbetafel an der Südseite des Verbrauchermarktes. Angrenzer waren davon nicht betroffen. Dem Baugesuch wurde einstimmig zugestimmt.

FFH-Gebiete im Bereich Illerkirchberg

Der Nachbarschaftsverband Ulm wies auf den derzeitigen Bestand an FFH- und Vogelschutzgebieten hin. Die Festlegung erfolgte im Rahmen der EU-Schutzgebietsausweisung NATURA 2000. Im Änderungsverfahren 2004 wurde eine geringe Fläche am südlichen Gemarkungsrand von Oberkirchberg im Zusammenhang mit einer größeren Fläche auf Gemarkung Illerrieden zuletzt als FFH-Schutzgebiet festgelegt. Bei der Nachmeldung 2005 war Illerkirchberg nicht betroffen. Der derzeitige Stand der FFH-Schutzgebiete erstreckt sich auf den Auwald entlang der Iller ab Illerrieden bis Wiblingen.

Ergänzende Informationen sind dem Internet zu entnehmen

(http://rips-uis.lfu.baden-wuerttemberg.de/rips/natura2000/navigation/start.htm).

Architekturbüro Julius Häußler / Jürgen Herrmann

Architekt Julius Häußler teilte dem Gemeinderat mit, dass er zum Jahreswechsel 2005/2006 sein Architekturbüro bei der Architektenkammer abgemeldet habe. Er bedankte sich für die jahrzehntelange Zusammenarbeit mit der Gemeinde Illerkirchberg. In den Räumen seines Architekturbüros hat sich nun Architekt Jürgen Herrmann niedergelassen.

Bücherei Oberkirchberg

Die Bücherei Oberkirchberg legte den Jahresbericht 2005 vor. Frau Margrit Glöggler werde nach über zehnjähriger Arbeit aufhören. Frau Andrea Friedrich tritt die Nachfolge an.

Bürgermeister Bertele bedankte sich bei Frau Glöggler für ihre ehrenamtliche Tätigkeit.

Wasserversorgung Unterkirchberg – Probleme nach Druckerhöhung in der Hochzone

Bürgermeister Bertele teilte mit, dass sich nach dem Umschluss der Hochzone in Unterkirchberg, Bereich „Östlich der Weihung“, mehrere Rohrbrüche ereignet haben, nämlich im Lettenbergweg, in der Burgstraße sowie zweimal in der Illerstraße. Mit dem Anschluss an die Hochzone sei die Gemeinde den Belangen der Brandsicherheit nachgekommen. Der bisherige Wasserdruck hätte im Brandfall zur Löschwasserversorgung nicht genügt.

Mit den Rohrbrüchen habe sich das alte Wasserleitungsnetz in diesem Bereich als nicht druckfest erwiesen. Die reparierten Rohrbrüche hätten zudem gezeigt, dass zahlreiche Hausanschlussleitungen durchgerostet sind und dem sonst üblichen Druck nicht standhalten. Der Umschluss der Hochzone wurde deshalb wieder zurückgenommen und der Druck dadurch vermindert. Baldmöglichst werde zur Herstellung gebotener Druckverhältnisse im Oberdorf ein Schacht mit Druckminderer im Kirchweg eingebaut. Danach werde der Druck für das Oberdorf wieder erhöht und die tiefer liegenden Anschlüsse mit bisherigem Druck versorgt.

Ferner kündigte er dem Gemeinderat ein Konzept zur abschnittsweisen Erneuerung der alten Wasserleitungen im Bereich „Lettenberg / Weihungstraße / nördliche Burgstraße / Illerstraße / Kirchweg“ an.

Im Hinblick auf die erforderliche Belagserneuerung an der Hauptstraße verwies er darauf, dass auch die dortige Wasserleitung bereits zu den alten Leitungen zähle. Es seien in der Hauptstraße allerdings keine auffälligen Wasserrohrbrüche aufgetreten. Nachdem die Gemeinde aus Kostengründen nicht die Leitungen östlich der Weihung und auch noch an der Hauptstraße gleichzeitig auswechseln könne, müsste der Leitungsaustausch in der Hauptstraße erst in späteren Jahren erfolgen. Nach Rücksprache mit den Wasserwerken seien jedoch 3 Schieberschächte sinnvoll, um das Gemeindegebiet zweckmäßig in Abschnitten mit Wasser versorgen zu können. Diese Schächte sollen nun vor den Belagsarbeiten im Hauptstraßenbereich eingebaut werden.

Anschließend fand noch eine nichtöffentliche Sitzung statt.