Bericht
über die Gemeinderatssitzung am 21.02.2008 im Bürgersaal Oberkirchberg
Zur Sitzung begrüßte Bürgermeister Anton Bertele
die Gemeinderatsmitglieder, Herrn Architekt Thorismuth Gaiser von der Sport
concept GmbH, Stuttgart, Herrn Ing. Gerhard Rimmele, Illerkirchberg, Herrn
Franz Glogger von der Südwest Presse, Herrn Manfred Kornmayer von der
Verwaltung sowie die Zuhörer. Er stellte die form- und fristgerechte Ladung
sowie die Beschlussfähigkeit fest. Die Protokolle zur letzten Sitzung wurden
ausgelegt. Zur Bürgerfrageviertelstunde meldete sich niemand.
Informationsvortrag
Sport concept zur Sportstättenentwicklung
Eingangs erinnerte
Bürgermeister Bertele daran, dass sich der Gemeinderat in Anbetracht der
restlos ausgelasteten Kapazitäten bereits mehrfach mit der Entwicklung
künftiger Sportstätten in der Gemeinde befasst habe, so zum Beispiel bei einer
Besichtigungsfahrt zu verschiedenen neuen Sportstätten. Mit Vertretern der
örtlichen Sportvereine hätte eine ausführliche Besprechung stattgefunden, bei der
alle Vereine einen im Wesentlichen gleichlautenden Bedarf geäußert hätten. Zur
Beratung sei auch der Württembergische Landessportbund (WLSB) eingeschaltet
worden. Der WLSB biete über ein Partnerbüro, die Sport concept GmbH,
professionelle Unterstützung an. Zur Vorstellung dieser Leistungen war der
Geschäftsführer, Dipl. Ing. und Architekt Gaiser, zur Sitzung des Gemeinderats
eingeladen.
In
seiner Präsentation stellte Herr Gaiser die Sport Concept GmbH als Partnerbüro
des Württembergisches Landessportbundes (WLSB), des Schwäbischen Turnerbundes
(STB) und des Deutschen Turnerbundes (DTB) vor. Die Sport Concept biete als
freies Planungsbüro Leistungen zur Beratung, Analyse und Entwicklung von
Sportstätten an.
Dabei
werde das beabsichtigte Projekt in einer ganzheitlichen Betrachtung verfolgt.
Dazu gehöre die Bedarfsermittlung, Standortuntersuchung, Investitions- und
Betriebskosten-ermittlung, Förder- und Finanzierungsmöglichkeiten,
Energiekonzepte, Betriebskonzepte, Projektentwicklung sowie Beratungsleistungen.
Die
Projektentwicklung erfolge in Arbeitskreisen mit Projektsitzungen und
Ergebnisprotokollen, an denen vor allem die Kommune und die Vereine sowie ggf.
auch weitere Vertreter beteiligt würden.
Zu
beachten sei auch der gesamte Lebenszyklus einer Immobilie sowie deren
Gesamtkosten von der Objektvorbereitung bis zum Ende der Nutzungsdauer. Zur
Veranschaulichung der breitgefächerten Arbeitsfelder verwies Architekt Gaiser
beispielsweise auf die Entwicklung von zukunftsweisenden Konzepten für
Sportanlagen (z. B. Solarhalle/Null-Emissions-Halle, flexible
Überdachungssysteme etc.) sowie auf derzeitig laufende Projekte.
Aus
dem Vorgespräch mit Bürgermeister Bertele hätte er das Anliegen in der Gemeinde
Illerkirchberg zur Schaffung von Sportstätten aufgegriffen und erste Gedanken
zu einem möglichen Projekt festgehalten. Er biete der Gemeinde die Ausarbeitung
einer Konzeptstudie durch die Sport concept GmbH an.
Bürgermeister Bertele
dankte ihm für seine Präsentation. Eine neue Sportstätte müsse auf solider
Grundlage geplant werden. Deshalb empfahl er eine Konzeptentwicklung durch
sachkundige Beratung unter Berücksichtigung des künftigen Bedarfs besonders
auch im Hinblick auf die demographische Bevölkerungsentwicklung. Hierzu werde
sich ein Arbeitskreis, wie von der Sport concept GmbH empfohlen, sicherlich in
mehrmaligen Beratungen mit der Thematik befassen müssen.
In
der nachfolgenden Diskussion wurde nach Art und Anzahl der Arbeitskreise sowie
Standortuntersuchungen gefragt und in welchem Zeitrahmen ein solches Vorhaben
realisiert werden könne.
Der Planer Gaiser
antwortete hierauf, dass die Anzahl und die Zusammensetzung der Arbeitskreise
von der Gemeinde unter Beteiligung der Vereine festgelegt werde. Sinnvoll wäre
ein gemeinsamer Arbeitskreis. Denkbar seien allerdings auch getrennte
Beratungen. Jedoch sollten die Ergebnisse wieder jeweils im Arbeitskreis
zusammengefasst werden. Untersucht würden in der Regel 5 bis 7 mögliche
Standorte. Die Dauer bis zur Realisierung hänge von vielen Faktoren ab,
insbesondere Standort und Finanzierung. Die Erarbeitung der Konzeptstudie könne
bis Weihnachten 2008 abgeschlossen sein.
Aus
dem Gemeinderat wurde die vorgeschlagene Vorgehensweise begrüßt. Mit der
Konzeptstudie werde auch nur ein erster Schritt erreicht. Wichtig sei ein Gesamtkonzept
unter Berücksichtigung der demographischen Entwicklung zur späteren Nutzung der
Anlage. Bürgermeister Bertele war es wichtig, dass für eine sehr
kostenintensive Entscheidung eine absolut solide Vorarbeit geleistet werde und
wollte lieber eine exakte Bedarfsermittlung als einen vorschnellen Baubeginn.
Der
Gemeinderat entschied, die Sport concept mit einer Sportkonzeption für
Illerkirchberg zu beauftragen.
Baugebiet
„Schelmenwinkel-Nord III“ – Vergabe der Erschließungsarbeiten
Für das Neubaugebiet wurden die
Erschließungsarbeiten vom Ingenieurbüro Rimmele entsprechend den Planvorgaben
im Bebauungsplan öffentlich ausgeschrieben:
Die Leistungen wurden aufgeteilt in LOS 1
(Erschließungsarbeiten) und LOS 2 (Montage für Wasserleitungsarbeiten) und sollten
alsbald nach der Auftragserteilung beginnen und etwa bis Ende April/Mai
fertiggestellt sein.
Angebotsabgabe und
Submission fanden am Dienstag, 19. Februar 2008 statt.
Das Ergebnis erläuterte
Ingenieur Gerhard Rimmele.
Insgesamt hatten 22 Firmen Angebotsunterlagen
angefordert, aber nur 8 davon ein Angebot abgegeben. Mit einem in der
Ausschreibung ausdrücklich zugelassenen Nebenangebot erwies sich die Fa.
Schwall zum Angebotspreis von 434.350,-- EUR als günstigste Anbieterin. Das
teuerste Angebot lag bei knapp 622.000,-- EUR.
Nachdem die Fa. Schwall als kompetente und
zuverlässige Firma bekannt sei, empfahl Ing. Rimmele, deren Angebot den Zuschlag zu erteilen. Dem folgte das
Gremium einstimmig.
Sanierung
der Wasserleitung in der Illerstraße
In der Sitzung vom 16.02.2006 wurde dem Gemeinderat
ein Konzept zur abschnittsweisen Erneuerung der alten Wasserleitungen
vorgetragen, erinnerte Kämmerer Manfred Kornmayer. Danach sei als weitere
Erneuerungsmaßnahme für die Haushaltsjahre 2008/2009 die Erneuerung in der
Illerstraße, Bereich „Östlich der Weihung“, vorgesehen. Diese Leitung sei im
Zuge des ersten öffentlichen Wasserleitungsnetzes in Unterkirchberg in den
Jahren 1950 – 1952 verlegt worden. Insbesondere im östlichen Bereich der
Illerstraße wäre der schlechte Gesamtzustand der öffentlichen Wasserleitung
samt den Hausanschlussleitungen bekannt. Hier seien seit 1994 elf Rohrbrüche
registriert worden.
Der Erneuerungsumfang
werde ca. 400 bis 550 lfm und Kosten von 275.000,-- EUR bis 300.000,-- EUR
erfordern. Der Sanierungsbereich wurde abgewogen gegen die notwendige
Auswechslung der Wasserleitung und auch die zugesetzte Drainageleitung in der
Burgstraße. Aufgrund der höheren Bebauungsdichte in der Illerstraße habe der
Wassermeister jedoch diesem Abschnitt den Vorrang eingeräumt. Der
Vermögenshaushalt für das Jahr 2008 beinhalte eine Finanzierungsrate mit
100.000,-- EUR für die Erneuerung der Wasserleitung und 40.000,-- EUR für die
Kanalisation. Die notwendigen Arbeiten stellten sich im Rahmen einer detaillierten
Untersuchung und Planung heraus.
In
der Diskussion wurde aus dem Gremium auf die Notwendigkeit zur Untersuchung
auch des Kanals in der Illerstraße hingewiesen. Dies sei, so Kämmerer Manfred
Kornmayer, stets obligatorisch vor irgendwelchen Bauarbeiten.
In
Anbetracht der absehbar hohen Kosten wurde vorgeschlagen, gegebenenfalls
Bauabschnitte zu bilden. Die Anregungen werden aufgegriffen und im Rahmen der
Planung genau untersucht. Einstimmig wurde sodann beschlossen, eine
Untersuchung der Wasserleitung für die Illerstraße östlich der Weihung in
Auftrag zu geben.
Bündelausschreibung
für die Stromlieferung für die Jahre 2009 bis 2011
Die Gemeinde
Illerkirchberg hatte sich im Jahr 2006 an einer sogenannten
“Bündelausschreibung“ des Gemeindetages beteiligt. In einem Zusammenschluss
möglichst vieler Gemeinden aus Baden-Württemberg quasi als
Einkaufsgenossenschaft verfolgt diese „Bündelausschreibung“ das Ziel, bei
entsprechend hohen Stromabnahmemengen vieler beteiligter Gemeinden günstigere
Einkaufskonditionen zu erhalten. Als Vorgabe wurde 2006 erstmals beschlossen,
dass an einer Abnahmestelle, dies waren etwa 7 % des von der Gemeinde
eingekauften Stromes, Ökostrom abgenommen werde.
Aus der nachfolgenden
Tabelle sind die Abnahmestellen, die jeweiligen Lieferanten und Kosten zu
entnehmen. Bei Kosten von knapp 100.000,-- EUR im Jahr hat die Gemeinde daher
ein großes Interesse an einem sparsamen Stromverbrauch in allen Einrichtungen.
7 x |
Wärmestrom
|
Lieferant:
EnBW |
ca. 123.000 kW/h |
ca.
17.000 EUR |
1 x |
Abwasserpumpwerk
|
Lieferant:
EnBW |
ca. 50.000 kW/h |
ca.
10.000 EUR |
32
x |
Gebäude und Anlagen |
Lieferant:
EnBW |
ca.
101.000 kW/h |
ca.
20.000 EUR |
20
x |
Straßenbeleuchtung |
Lieferant:
EnBW |
ca.
246.000 kW/h |
ca.
40.000 EUR |
1 x |
Gemeindehalle
|
Lieferant:
Energiedienst AG |
ca.
40.000 kW/h |
ca. 7.000 EUR |
61 |
Abnahmestellen |
Jahresverbrauch
insgesamt: |
ca. 560.000 kW/h |
ca.
94.000 EUR |
In der vorangegangenen Sitzung hatte es sich
abgezeichnet, dass seitens mancher Gemeinderatsmitglieder eine deutliche
Erhöhung des Ökostromanteiles gewünscht werde. Die Verwaltung wurde jedoch
beauftragt, zuvor noch etwaige Mehrkosten zu ermitteln.
Nachdem bisher nur die
Gemeindehalle mit Ökostrom beliefert wurde, liegen für die anderen
Abnahmestellen, die in eigenen Losen ausgeschrieben waren, keine vergleichbaren
Angebotspreise für Ökostrom vor. Auf Nachfrage bei der Gemeindetags-Service
GmbH werden die Einzelpreise aus Wettbewerbsgründen nicht herausgegeben. Die
Mehrkosten für die Belieferung mit Ökostrom werden von dort auf ca. 0,50 Cent pro
kW/h angesetzt. Somit können die Mehrkosten für den gesamten Stromverbrauch der
Gemeinde auf ca. 3.000,-- EUR pro Jahr veranschlagt werden.
Die Ausschreibung der Stromlieferung erfolgt
erstmals auf eine Laufzeit von 3 Jahren und europaweit, um über einen längeren
Zeitraum Preisstabilität zu erzielen. Mit der Beauftragung ist die Gemeinde
auch verpflichtet, die Zuschlagserteilung auf das wirtschaftlichste Angebot
durch die Gemeindetags-Service-GmbH anzuerkennen.
Zusätzlich zur
Ausschreibung der bisherigen 4 Lose für Ökostrom bietet die GT-Service eine
weitere Möglichkeit zur Ausschreibung von Ökostrom an. Bei Ökostromlieferanten
wird nach neu errichteten Anlagen sowie längerfristig bestehenden Anlagen
unterschieden.
In der Beratung wurde von
den Gemeinderäten heftig über die Ausschreibung von Ökostrom diskutiert.
Bürgermeister Bertele verwies auf die jüngeren
Untersuchungen, die die Produktion von Ökostrom aus Biomasseanlagen kritisch
hinterfragen. Wissenschaftler stellten die Sinnhaftigkeit neuesten Presseberichten
zufolge in Frage wegen des unzureichend geringen Wirkungsgrades, der Ökobilanz
und der Beanspruchung wertvoller Anbauflächen für Energiemais statt für Lebens-
und Futtermittel. Er schlug eine ausgewogene Mischung beim Bezug der
Stromlieferung vor. So könnten bestimmte Abnahmestellen mit Ökostrom versorgt
werden, um gerade die Solarnutzung zu fördern. Gerade bei der nächtlichen
Straßenbeleuchtung scheide aber der Einsatz von Solarstrom naturgemäß völlig
aus.
Weder
eine vollständige Umstellung auf 100% Ökostrom noch eine pauschale Festlegung
auf etwa die Hälfte Ökostrom fand zunächst eine Stimmenmehrheit. Bei einem
Beschlussvorschlag des Bürgermeisters mit konkreter Festlegung zur Nutzung von
Strom aus konventioneller Erzeugung für Zwecke der Straßenbeleuchtung und der
Gemeindehalle und Ökostrom für die restlichen Abnahmestellen ergab sich eine
Stimmenmehrheit von 8:4.
Baugesuche
Bei zwei Baugesuchen sollten vom ursprünglichen Plan abweichende
Bauausführungen nachträglich genehmigt werden. Es handelte sich um eine Garage
im Schwalbenweg sowie um Wohnungseinbauten ins Dachgeschoss beim Pappelweg.
Obwohl die abweichende Bauausführung vom Landratsamt teilweise als von Anfang
rechtens und genehmigungsfähig festgestellt wurde, äußerten Gemeinderäte Zweifel
an der Vorgehensweise. Im Hinblick auf ein einschlägiges Beispiel wurde eine
genaue Prüfung der Gegebenheiten für erforderlich angesehen und die Bausachen
zurückgestellt.
Ohne Gegenstimme wurden die Zustimmungen jeweils zu
Carports am Mahdauweg und in Beutelreusch nördlich der Landesstraße erteilt
sowie zu einem Einfamilienhaus im Baugebiet „Hornbächle-Süd“ und einem
Zweifamilienhaus mit Garage im Neubaugebiet „Schelmenwinkel-Nord III“.
Einem Umbau
zweier Dachgauben in Dachbalkone bei einem Haus an der Illerstraße wurde
ebenfalls einstimmig zugestimmt.
Fragen warf ein Baugesuch für ein landwirtschaftliches Gebäude in Form
eines drehbaren Schuppens im Außenbereich von Oberkirchberg auf. Hierzu lag dem
Gemeinderat eine Feststellung des Landratsamtes Alb-Donau-Kreis bezüglich der
landwirtschaftlichen Privilegierung vor. Generell dürfen im Außenbereich
Gebäude für landwirtschaftliche Zwecke im Außenbereich errichtet werden. Das
Landratsamt, Fachabteilung Landwirtschaft, verneinte jedoch eine landwirtschaftliche
Privilegierung. Nach dessen Beurteilung ist das Gebäude eindeutig der
Stromerzeugung zuzuordnen und nicht dem landwirtschaftlichen Betriebszweck.
Auch wenn im Bauantrag nicht ausdrücklich angegeben, sei aus der Drehbarkeit
des Schuppens der im Vergleich zur Unterstellfläche überproportionalen
Dachfläche und entsprechenden Erfahrungen auf eine primäre Solarnutzung zu
schließen. Laut Feststellung des Landratsamts widerspreche es den allgemeinen
Belangen der Landwirtschaft. Im Außenbereich ist das Bauvorhaben somit nicht
zulässig.
Die Mitteilung des Landratsamtes war jedoch erst kurzfristig vor der
Sitzung eingegangen. Es konnte somit nicht wegen Bezugsfällen andernorts
zurückgefragt werden.
Aus dem Gemeinderat wurde festgestellt, dass die Gemeinde an die Feststellung
des Landratsamtes zur landwirtschaftlichen Privilegierung gebunden sei und per
Beschluss dagegen nicht verstoßen könne.
Andererseits bestand durchaus der Wunsch, die Handhabung des
Landratsamtes näher zu hinterfragen. Selbst innerhalb des Alb-Donau-Kreises
seien bereits solche drehbaren Schuppen errichtet worden. Die Verwaltung wurde
beauftragt, hier weitere Informationen einzuholen.
Für ein
Gebäude an der Mussinger Straße lag eine Bauvoranfrage wegen einer
beabsichtigten Aufstockung auf zwei Vollgeschosse vor. Dem Lageplan nach zu
schließen war es jedoch fraglich, ob die nachbarlichen Abstandsflächen dann
noch eingehalten werden können. Entsprechende Eintragungen zur künftigen
Wandhöhe und den Abstandslfächen fehlten in der Bauvoranfrage. Das Baugesuch
wurde bis zur Vorlage entsprechender Unterlagen zurückgestellt.
Sonstiges,
Bekanntgaben
Zuschuss
Jugendtreff
Vom Regierungspräsidium
Tübingen wurde der Verwendungsnachweis für den Jugendtreff Unterkirchberg ohne
Beanstandungen anerkannt. Der Zuschuss aus dem Sonderprogramm „Der Jugend Räume
schaffen“ in Höhe von 14.500,-- EUR ist ausbezahlt worden.
Landessanierungsprogramm
Oberkirchberg
Im
nächsten Mitteilungsblatt wird die betroffene Bürgerschaft über die weiteren
Schritte und das Verfahren zur Aufnahme in das Landessanierungsprogramm mit dem
Bereich „Ortsmitte Oberkirchberg“ informiert. Danach erhalten die Eigentümer
der im Sanierungsgebiet gelegenen Grundstücke im Rahmen der vorbereitenden
Untersuchungen ein persönliches Anschreiben der Gemeinde. Auf dessen Grundlage
erfolgen dann die weiteren Beratungen im Gemeinderat.
„Kalesto“
an der Weihungsbrücke
Das Regierungspräsidium
Tübingen beabsichtigt, am Fußgängersteg über die Weihung vom Gäßle zur
Gemeindehalle eine Radarmessstation, genannt „Kalesto“, zur Messung des
Wasserdurchflusses anzubringen.
Konzeption
hinsichtlich neuer Betreuungsanforderungen
Im Hinblick auf den
Rechtsanspruch der 1- bis 3-jährigen Kinder wurde der Landesverband
Katholischer Kindertagesstätten um die Erarbeitung einer Konzeption gebeten. Am
12.02.2008 wurde hierzu der Antonius-Kindergarten durch Fachberater Richard
Resch besichtigt, um die baulichen Möglichkeiten zu untersuchen.
Feldweg
Mahdau
Der
Feldweg vom Mahdauweg bis zur Wehranlage wird gelegentlich von Spaziergängern
beanstandet. Der Bauhof ist bemüht, den Zustand durch laufende
Unterhaltungsmaßnahmen zu verbessern. Bürgermeister Bertele wies allerdings
darauf hin, dass der Weg auch ständig mit schwerem landwirtschaftlichem Gerät
befahren und dadurch sehr in Mitleidenschaft gezogen werde. Würde nun der
Feldweg ständig aufgekiest, so käme er zu hoch heraus. Für alle Benutzer,
einschließlich der Landwirte gleichzeitig den optimalen Zustand zu
gewährleisten, sei äußerst schwierig.
Bücherei
Unterkirchberg
Die
katholische öffentliche Bücherei im Rathaus Unterkirchberg legte dem
Gemeinderat den Jahresbericht 2007 vor: Bei ca. 500 Neuanschaffungen, 5857
Exemplaren Medienbestand, 7893 Ausleihungen und 45 neuen Lesern im Jahr 2007
erfreue sich die Bücherei größter Beliebtheit.
Schützenverein
„Tell“ – Hühnerjagd
Der
Schützenverein „Tell“ lud den Gemeinderat ein, mit einer eigenen Mannschaft an
der Hühnerjagd vom 04. bis 11. Juni 2008 teilzunehmen. Eine entsprechende
Unterschriftenliste wurde in Umlauf gegeben.
Mitfahrbörse
Bürgermeister
Bertele berichtete, dass laut Pressebericht eine Gemeinde im Kreis Neu-Ulm die
erste Mitfahrbörse Bayerns auf der Homepage eingerichtet habe. In
Illerkirchberg bestünde diese seit über 2 Jahren.
Bolzplatz
bei der Gemeindehalle
Bürgermeister
Bertele gab bekannt, dass das Jugendtraining des FC Illerkirchberg bis auf
Weiteres auf dem Bolzplatz bei der Gemeindehalle stattfinden werde, da der
Trainingsplatz des KSV durch Wildschweine außerordentlich schwer beschädigt
worden sei.
In diesem Zusammenhang
bedankte sich Herr Rainer Miene namens des KSV Unterkirchberg bei
Bürgermeister Bertele für seine Unterstützung zur Klärung des Jagdrechts im
angrenzenden bayerischen Bereich der Sportplätze an der Iller. Diese bayrische
Exklave wurde zuletzt kaum bejagt, aber jetzt dem Jagdbezirk Oberkirchberg
angegliedert und wird durch den Oberkirchberger Jäger betreut.
Anschließend
fand noch eine nichtöffentliche Sitzung statt.